Frage von Rainer K. • 22.09.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 24.09.2024
Unser Regierungssofortprogramm finden Sie hier: https://afdbundestag.de/10-punkte-fuer-deutschland/
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans-Gerd G. • 22.09.2024
Antwort von Swantje Michaelsen Bündnis 90/Die Grünen • 25.09.2024
Die Verkehrsplanung kann nun auch an Klima- und Umweltschutz, Gesundheit und städtebaulicher Entwicklung ausgerichtet werden. Damit geben wir den Kommunen neue Entscheidungsspielräume für die Gestaltung vor Ort.
Frage von Michael J. • 22.09.2024
Antwort von Annette Widmann-Mauz CDU • 27.09.2024
Die Verkürzung der Aufbewahrungsfrist führt nicht zu einer Gefährdung der Aufklärung von Steuerhinterziehung über sogenannte Cum-Ex- und Cum-Cum-Geschäfte.
Frage von Michael J. • 22.09.2024
Antwort von Beate Müller-Gemmeke Bündnis 90/Die Grünen • 28.10.2024
In den Verhandlungen ist es uns Grünen gelungen, Schlimmeres im Hinblick auf die Aufbewahrungsfristen abzuwenden und gewisse Verbesserungen zu erreichen. So konnten wir durchsetzen, dass die Verkürzung der Fristen bei den für Cum-Ex/Cum-Cum relevanten Finanzinstitutionen erst später, ein Jahr nach den übrigen Branchen, in Kraft tritt.
Frage von Patrik B. • 22.09.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 01.10.2024
Deshalb sieht der Haushaltsentwurf der Bundesregierung Investitionen in Forschung in Höhe von 8,04 Milliarden Euro vor - mehr als noch im Jahr zuvor, trotz der herausfordernden Haushaltslage.
Frage von Sebastian K. • 22.09.2024
Antwort von Volker Nothing AfD • 22.09.2024
Hierzu müssen Sie wissen, dass ich in der letzten Legislatur nicht Mitglied des ABKS (Bildungsausschuss) war, sondern lediglich sachkundiger Einwohner.