Sie sind im Ausschuss für Bildung und Kultur im Kreis Elbe Elster? Was sagen Sie über Ihre erreichten Ziele und wie hoch war Ihre Anwesenheit bei den tagungen?

Sehr geehrter Herr K.,

ich nehme an, dass der Grund ihrer Anfrage, die kürzlich gestartete Hetzkampagne eines Herrn Roch gegen meine Person ist.

Hierzu müssen Sie wissen, dass ich in der letzten Legislatur nicht Mitglied des ABKS (Bildungsausschuss) war, sondern lediglich sachkundiger Einwohner. Der Unterschied besteht darin, dass ich als sachkundiger Einwohner kein Stimmrecht habe, sondern lediglich eine beratende Funktion wahrnehmen kann. Abstimmungen mit den regulären Mitgliedern werden immer vor den Ausschusssitzungen getroffen und nicht während der Sitzung. Von daher hat meine Abwesenheit bei einigen Sitzungen keine entscheidende Auswirkung auf Entscheidungen des Ausschusses. Sie können sich sicher vorstellen, dass es als Landtagsabgeordneter hin und wieder Terminüberschneidungen gibt und Abwägungen getroffen werden müssen. Hier führe ich nur einmal die Montagskundgebungen im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen an. Diese fanden immer Montags statt, genau wie der besagte Bildungsausschuss. 

In dieser Legislatur bin ich stimmberechtigtes Mitglied des Bildungsausschusses und werde diese Termine selbstverständlich, wenn immer es möglich ist, wahrnehmen. Auch als Stadtverordneter der letzten Legislatur bin ich für ca. 2 Std. von Potsdam nach Elsterwerda und zurück, gependelt, da sich SVV und Planarsitzung im Landtag, ständig überschneiden. Meine Ziele, und das nicht nur im Bildungsausschuss, wird immer wieder der Kampf gegen Indoktrination und Einschüchterung unserer Bürger sein.

Sie können sich sicher sein, dass ich und die AfD im gesamten allen Anträgen von konkurrierenden Parteien zustimmen, wenn diese dem Wohle unserer Bürger dienen. Hier unterscheiden wir uns deutlich von vielen anderen Parteien, die nur regelmäßig vor Wahlen eine Wendehalsigkeit an den Tag legen und plötzlich AfD-Positionen vertreten.

mit freundlichen Grüßen, Volker Nothing