Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Volker U. • 09.07.2024
Antwort von Matthias Mieves SPD • 11.07.2024 vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Treibstoffschnellablass (TSA) mit Verweis auf den Kerosinablass Ende Juni 2024 über der Westpfalz. Ich kann die Verunsicherung gut verstehen – alleine die Vorstellung, dass im Luftraum über der eigenen Heimat mehrere Tonnen Flugzeugtreibstoff abgelassen werden, ist beklemmend.
Frage von Marius S. • 09.07.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 15.07.2024 Zwar werden aufgrund der elektronischen Kommunikationsmöglichkeiten weniger Briefe versendet, jedoch ist durch den Onlinehandel das Paketvolumen gestiegen. Die Änderung berücksichtigt die realen Bedingungen und logistischen Herausforderungen im Sendungsverkehr, um eine verlässliche Grundlage für die durchschnittliche Beförderungsdauer zu schaffen.
Frage von Dennis S. • 09.07.2024
Antwort von Dirk Heidenblut SPD • 09.07.2024 Bezogen auf die Apotheke Light (also den Verzicht auf Apotheker*innen) teile ich Ihre Einschätzung, das bringt nichts, und zerstört die Versorgungsstruktur.
Frage von Christian M. • 09.07.2024
Antwort von Mathias Stein SPD • 22.07.2024 Der Bundespräsident wird das Gesetz voraussichtlich im August unterschreiben können. Vorher wird das Gesetz gründlich geprüft.
Frage von Uwe Steffen P. • 09.07.2024
Antwort von Tina Fischer SPD • 15.07.2024 Um die Situation der weiterführenden Schulen im Kreis, insbesondere am Friedrich-Wilhelm-Gymnasium, besser einschätzen zu können, werde ich eine Kleine Anfrage einreichen. Diese Anfrage zielt darauf ab, detaillierte Informationen zur Ausfall- und Durchfallquote zu erhalten, um fundierte Entscheidungen treffen zu können.
Frage von Dyrk G. • 09.07.2024
Antwort von Macit Karaahmetoğlu SPD • 10.07.2024 Die Commercial Courts stärken den Justizstandort Deutschland, indem sie ein attraktives Gesamtkonzept anbieten.