Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg B. • 09.11.2018
Antwort von Katrin Budde SPD • 05.09.2019 (...) Ziel des Migrationspaktes ist, Voraussetzungen zu schaffen, dass die Menschen in ihren Herkunftsländern Perspektiven haben und so weniger ihr Land verlassen wollen. Zudem soll der Menschenhandel und das Schlepperwesen effektiver bekämpft werden. Die Rücknahme der eigenen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger soll völkerrechtlich besser durchgesetzt werden können. (...)
Frage von Jörg B. • 09.11.2018
Antwort von Torsten Schweiger CDU • 14.11.2018 (...) ich verstehe und teile Ihre Bedenken. Wir müssen entscheiden wer zu uns kommt und auch wer wieder gehen muss. (...)
Frage von Norbert F. • 09.11.2018
Antwort von Carsten Müller CDU • 19.11.2018 (...) herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich sehr gern beantworte: Die einzelnen Maßnahmen des von uns verabschiedeten Rentenpakets werden nicht separat finanziert, sondern in ihrer Gesamtheit. Maßgeblich ist die Einhaltung der doppelten Haltelinie, die sowohl für die Leistungsfähigkeit als auch für die finanzielle Stabilität steht. (...)
Frage von Eric R. • 09.11.2018
Antwort von Frank Steffel CDU • 14.11.2018 (...) Am 13. November 2018 hat das Europäische Parlament nach monatelangen intensiven Beratungen mit großer Mehrheit die Urheberrechtsreform beschlossen. Darin inbegriffen auch der von Ihnen angesprochene Artikel 13. (...)
Frage von Klaus T. • 09.11.2018
Antwort von Michael Thews SPD • 20.11.2018 (...) ich bin seit jeher ein Verfechter starker öffentlicher und kommunaler Leistungen. (...)
Frage von Jara H. • 09.11.2018
Antwort von Sönke Rix SPD • 04.02.2019 (...) "Kinder, Chancen, Bildung" - das sind meiner Meinung nach die Schlüsselbegriffe für die Zukunft. Deshalb wollen die SPD-Bundestagsfraktion und die SPD in der Regierung das Jahr 2019 zu einem Jahr der Chancen für Kinder und Familien machen. (...) Sie sollen alle Chancen bekommen und teilhaben können, an der Gesellschaft, an Bildung, an Spiel, Sport, ganz einfach am gemeinschaftlichen Leben. (...)