Frage von Harald K. • 12.11.2018
Antwort von Fritz Felgentreu SPD • 22.11.2018
Sehr geehrter Herr K.,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas J. • 12.11.2018
Antwort von Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.02.2019
Sehr geehrter Herr J.,
Frage von Armin W. • 12.11.2018
Antwort von Heike Baehrens SPD • 27.11.2018
(...) Wir wollen die öffentliche Daseinsvorsorge der Kommunen in Deutschland erhalten und gerade keine schrankenlose Privatisierung und Liberalisierung von Dienstleistungen. Denn es ist selbstverständlich klar, dass viele kommunale Dienstleistungen nicht nach Marktprinzipien erbracht werden können. (...)
Frage von Armin W. • 12.11.2018
Antwort von Hermann Färber CDU • 06.03.2019
(...) Es ist ein wichtiges Handelsabkommen, das dem Abschottungskurs des amerikanischen Präsidenten Donald Trump einen offenen regelbasierten Handel mit Japan entgegensetzt und das transnationale Bündnis mit Japan stärkt. (...)
Frage von Lena N. • 12.11.2018
Antwort von Martin Bill BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.11.2018
(...) die Grünen setzen sich dafür ein, dass Tempo 30 innerorts Regelgeschwindigkeit wird. (...) Wäre dies so hätte wir solche Diskussionen wie mit der Harkortstraße nicht, es wäre klar, dass dort Tempo 30 wäre. (...)
Frage von Daniel S. • 12.11.2018
Antwort von Renate Sommer CDU • 28.11.2018
(...) Es ist jedoch wichtig darauf hinzuweisen, dass keine Regierung zur Privatisierung oder Deregulierung öffentlicher Dienstleistungen durch das Abkommen auf nationaler oder lokaler Ebene gezwungen wird. (...)