(...) Vor diesem Hintergrund und auch generell möchte ich mir nicht anmaßen, mit der Beantwortung dieser Frage ein medizinisches oder pharmazeutisches Urteil zu fällen. Angesprochen werden aber auch die Zwangsbehandlungen, die ich äußerst kritisch sehe. Hier empfehle ich beim Zweifel an einer nicht rechtmäßigen Behandlung sich unbedingt an die Beschwerde- und Informationsstelle zu wenden und weitere Schritte zu erörtern. (...)
Mit multiprofessionellen Teams, Studierenden als Hilfskräfte in den Klassen und "Fablabs" an allen Schulen wollen wir Kreativität, Eigenverantwortung und das Gemeinschaftsgefühl stärken.
(...) Kreativität und innovative Projekte an Schulen: Ich denke, Kreativität entsteht nur dann, wenn man Freiräume hat und sich in seinem Umfeld wohlfühlt. Deshalb sind wichtige Grundlagen die Überwindung des Lehrermangels, kleine Klassen, angenehme Räumlichkeiten und moderne Lehrkonzepte. Ein Projekt, das mir persönlich ganz besonders am Herzen liegt, ist unser Plan, dass das Land in allen weiterführenden Schulen offene Werkstätten einrichtet. (...)
(...) Die Selbstverwaltung der Kranken- und Pflegekassen ist eine Errungenschaft, die auch weiterhin bestehen bleiben soll. Allerdings müssen wir als Gesetzgeber aktiv werden, um zumindest - nach meiner Auffassung - in der Alten- und Krankenpflege als auch in den Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen den Konkurrenzdruck über das Arbeitsentgelt weitgehend auszuschalten. Sonst jagen sich Kliniken und stationäre und ambulante Pflegeinrichtungen mit der Generalisierung der Ausbildung und des Berufsbildes die Leute gegenseitig ab. (...)
(...) Mit einem allgemeinverbindlichen Tarifvertrag werden selbstverständlich nicht plötzlich mehr Pflegekräfte da sein. Aber wir sind in einer Situation, in der wir die Arbeitsbedingungen in der Pflege zum Bestmöglichen verändern müssen – damit diesen wirklich schönen Beruf auch in Zukunft mehr junge Menschen ergreifen. Der Tarifvertrag wird dafür nicht der einzige Weg sein, aber ein wichtiger Schlüssel. (...)
(...) Laut § 18 PsychKG sind gesicherte Freiflächen in angemessener Größe vorzuhalten und zur Freizeitgestaltung zur Verfügung zu stellen. Die Fachaufsicht liegt bei den für Gesundheit zuständigen Bezirksämtern, in denen die Einrichtung liegt. Darüber hinaus sind mit der Novelle des PsychKG Besuchskommissionen eingerichtet worden, die überprüfen, ob die Einrichtungen die Vorschriften des Gesetzes einhalten. (...)
