Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andrea L. • 29.07.2024
Antwort von Mathias Papendieck SPD • 07.08.2024 Die entsprechenden Ausschüsse werden sich mit den von vielen Bürger*innen und Organisationen wie PETA angeführten Kritikpunkten auseinandersetzen. Ich bin mir sicher, dass hierbei auch die Fragen nach Kastenstand in der Schweinezucht sowie Langstreckentransporte ins europäische Ausland nicht undiskutiert bleiben.
Frage von Patrick S. • 29.07.2024
Antwort von Bärbel Kofler SPD • 14.08.2024 Auch die SPD-Bundestagsfraktion hatte aus dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) einen ambitionierteren Gesetzentwurf erwartet.
Frage von Katharina S. • 29.07.2024
Antwort von Zanda Martens SPD • 20.08.2024 im Koalitionsvertrag haben wir beschlossen, die Versorgung mit innovativen Arzneimitteln und Impfstoffen sicherzustellen und Engpässe in der Versorgung entschieden zu bekämpfen. Dazu gehören Maßnahmen zur Rückverlagerung der Arzneimittelproduktion nach Deutschland oder in die EU, einschließlich des Abbaus von Bürokratie und der Prüfung von Investitionszuschüssen für Produktionsstätten. Zur Vermeidung von Interessenkonflikten schaffen wir mehr Transparenz über finanzielle Zuwendungen an Leistungserbringer.
Frage von Luca R. • 29.07.2024
Antwort von Thorsten Frei CDU • 30.07.2024 Eine große Anzahl von Verfassungsrechtlern teilt meine Sichtweise, dass Artikel 3 GG i.V.m. den von Ihnen angesprochenen nationalen und internationalen Normen schon heute vor jeder Form von Diskriminierung schützt.
Frage von Bianka P. • 29.07.2024
Antwort von Hubert Hüppe CDU • 02.08.2024 Deutschland hat bereits eines der fortschrittlichsten Tierschutzgesetze weltweit. Dennoch sehen wir die Notwendigkeit, Tierschutzthemen noch stärker im europäischen Kontext zu harmonisieren. Aspekte wie Standards in der Nutztierhaltung, Regelungen für Tiertransporte, den Heimtierhandel oder die Bekämpfung des illegalen Welpenhandels lassen sich nur durch eine gemeinschaftliche EU-weite Regelung wirksam gestalten.
Frage von Manuela B. • 29.07.2024
Antwort von Moritz Oppelt CDU • 21.08.2024 Aus Sicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist das Tierschutzgesetz in Deutschland bereits jetzt eines der besten der Welt. Wir müssen dennoch anerkennen, dass die aktuelle Gesetzeslage noch ein hohes Ausmaß an Tierleid toleriert. Doch Tiere sollen artgerecht und ohne Schmerzen leben.