Frage von Felix H. • 02.10.2024
Antwort von Urs Tabbert SPD • 11.10.2024
Das Wahlverfahren des Hamburger Datenschutzbeauftragten ist transparent, demokratisch legitimiert und von der Rechtsprechung als rechtmäßig bestätigt worden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christine G. • 02.10.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 12.11.2024
Als Freie Demokraten setzen wir uns für eine Reform in der nächsten Legislaturperiode ein, von der alle Betreuerinnen und Betreuer profitieren
Frage von Eva W. • 02.10.2024
Antwort von Jan-Niclas Gesenhues Bündnis 90/Die Grünen • 14.10.2024
Wir setzen uns in der Grünen Bundestagsfraktion dafür ein, Journalismus als gemeinnützigen Zweck in die Abgabenordnung innerhalb des Steuerfortentwicklungsgesetzes aufzunehmen
Frage von Eva W. • 02.10.2024
Antwort von Kathrin Vogler DIE LINKE • 30.10.2024
Die Arbeit unabhängiger, investigativer Plattformen wie Correctiv und Volksverpetzer ist in der heutigen politischen Lage, in der Extremismus und Desinformation zunehmen, von großer Bedeutung.
Frage von Johannes R. • 02.10.2024
Antwort von Andreas Audretsch Bündnis 90/Die Grünen • 14.11.2024
Wir stehen für einen starken und unabhängigen Journalismus. Deshalb unterstützen wir Ihre Forderung nach mehr Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus.
Frage von Dörte B. • 02.10.2024
Antwort von Bruno Hönel Bündnis 90/Die Grünen • 30.10.2024
Nicht profitorientierte Alternativen im Journalismus sind wichtiger denn je; die Umsetzung des entsprechenden Koalitions-Vorhabens ist noch in Arbeit.