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Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 13.08.2024

vielen Dank für Ihre Frage. Ich kann Ihren Unmut gut verstehen, Sie haben aber sicher Verständnis dafür, dass ich mich zum Abstimmungsprozess zum Gesetzentwurf für eine amtsangemessene Alimentation innerhalb der Bundesregierung an dieser Stelle nicht äußern möchte.

Portrait von Marc Henrichmann
Antwort von Marc Henrichmann
CDU
• 09.08.2024

Dass die dem Bundesrat zugeleitete Novelle des Tierschutzgesetzes der Bundesregierung hier allerdings noch nicht ausgereift ist, wird durch die Stellungnahme des Bundesrats unterstrichen. Zum jetzigen Zeitpunkt ist es aus meiner Sicht daher zu früh, auf Ihre Fragen im Detail zu antworten.

Katrin Steinhülb-Joos
Antwort von Katrin Steinhülb-Joos
SPD
• 20.08.2024

Wichtig ist aus meiner Sicht, dass am Ende des Gesetzgebungsprozesses ein Tierschutzgesetz steht, das zu substanziellen Verbesserungen für unsere Nutztiere, Heimtiere und andere Tiere führt.

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