Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan P. • 18.04.2024
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 06.06.2024 Am 17. Januar 2024 hat das Bundeskabinett die vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft erarbeitete Ernährungsstrategie beschlossen. Sie beinhaltet u.a. das Ziel, dass die Menschen in Deutschland ausgewogen essen und ausreichend bewegen.
Frage von Friedrich P. • 18.04.2024
Antwort von Daniel Günther CDU • 17.06.2024 Die Streichung des Sonderzahlung „Weihnachtsgeld“ war ein damals notwendiger und solidarischer Konsolidierungsbeitrag der Beamtinnen und Beamten - neben den Konsolidierungsbeiträgen, die die gesamte Bevölkerung und auch die Kommunen getragen haben.
Frage von Keshav G. • 18.04.2024
Antwort von Carola Ensslen DIE LINKE • 20.04.2024 Wenn sich wirklich etwas ändern soll, muss man auch über eine Vergesellschaftung der Energiekonzerne nachdenken. Schließlich gehört die Versorgung mit Energie zur Daseinsvorsorge.
Frage von Daniel M. • 18.04.2024
Antwort von Manuela Ripa ÖDP • 22.04.2024 Die bedeutet, dass es für die ÖDP kein "Recht auf Abtreibung" gibt, aber ein Recht auf Leben sowie auf körperliche und psychische Unversehrtheit.
Frage von Reinhard P. • 18.04.2024
Antwort von Christoph de Vries CDU • 08.05.2024 Die Westbalkanregelung ist im Fall der aus der Ukraine Geflüchteten kein geeignetes Mittel, da für die Einreise nach Deutschland ein verbindliches Arbeitsplatzangebot eines Arbeitgebers in Deutschland sowie ein nationales Visum die Voraussetzung sind.
Frage von Anette L. • 18.04.2024
Antwort ausstehend von Lisa Paus Bündnis 90/Die Grünen