Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter R. • 29.04.2024
Antwort von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen • 09.07.2024 Mit der Atomgesetznovelle wurde der Auftrag aus der Richtlinien-Entscheidung des Bundeskanzlers umgesetzt, dass die drei Atomkraftwerke Emsland, Isar 2 und Neckarwestheim 2 aus energiewirtschaftlichen Gründen über den 31. Dezember 2022 hinaus zum Leistungsbetrieb berechtigt wurden, den sie spätestens mit Ablauf des 15. April 2023 beenden mussten.
Frage von Luna M. • 29.04.2024
Antwort von Anja Hirschel PIRATEN • 29.04.2024 Wir dürfen unsere Beziehungen zu anderen Nationen nicht vollständig abreißen lassen, denn Dialog und Austausch sind unerlässlich für eine friedlichere Zukunft.
Frage von Daniel W. • 29.04.2024
Antwort von Konstantin Kuhle FDP • 03.07.2024 Etwaige Berichte über eine Änderung der Haltung der FDP zum Waffenrecht treffen nicht zu.
Frage von Luna M. • 29.04.2024
Antwort von Simon Michalke Partei der Humanisten • 29.04.2024 Die Veröffentlichung von Geldspenden ist nur ein Teil eines unbedingt notwendigen Transparenzgesetzes um Lobbyarbeit sichtbar zu machen.
Frage von Scarlett v. • 29.04.2024
Antwort von Sascha Boelcke Partei der Humanisten • 29.04.2024 Die Verteilung von Vermögen ist ungerecht, aber Zwangsumverteilung ist keine Option. Stellschrauben müssen analysiert werden, um die besten Effekte zu erzielen.
Frage von Stephan S. • 29.04.2024
Antwort von David McAllister CDU • 30.04.2024 Die Einführung eines sogenannten "Genderverbots" in staatlichen Einrichtungen liegt nicht in der Kompetenz der Europäischen Union, sondern bei den jeweiligen Mitgliedstaaten