Frage von Maria Z. • 05.05.2024
Antwort ausstehend von Petr Bystron AfD
Durch unseren Gesetzentwurf (https://dserver.bundestag.de/btd/20/069/2006905.pdf) sollen Mieter und Wohnungseigentümer einen eigenen Anspruch auf Installation eines Balkonkraftwerkes bekommen.
Sprachnachweis A1 Familienzusammenführung
Wir unterstützen eine artgerechte Tierhaltung. Die streng begrenzte Wolfsjagd soll möglich sein, wenn der Bestand nicht gefährdet ist.
Die Rentenbesteuerung fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium der Finanzen (BMF).
Diese wollen wir zu einer Europäischen Armee weiterentwickeln. Die NATO ist und bleibt jedoch das Rückgrat der europäischen Sicherheit.