Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alex L. • 06.05.2024
Antwort von Sven Lehmann Bündnis 90/Die Grünen • 18.06.2024 Sollte eine dieser Bedingungen auf Sie zutreffen, können Sie mithilfe einer Erklärung gegenüber dem Standesamt Ihren Nachnamen ihrem Geschlecht anpassen (§1617f Abs. 1, 3 BGB). Falls nicht, ist eine geschlechtsspezifische Anpassung Ihres Nachnamens leider nicht möglich.
Frage von Klaus P. • 06.05.2024
Antwort von Gregor Voht FREIE WÄHLER • 07.05.2024 Als Partei der Mitte bemühen wir uns Politik für die Lebenswirklichkeit der Menschen zu machen.
Frage von Ingetraud B. • 06.05.2024
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen Frage von Max W. • 06.05.2024
Antwort von Sabine Dittmar SPD • 01.07.2024 Unter den Mitgliedern der Expertengruppe Long COVID Off-Label-Use sind auch führende ME/CFS-Forschende. Deshalb ist es derzeit nicht ausgeschlossen, dass aus den Erkenntnissen der Expertengruppe auch Schlüsse für weitere Patientengruppen z.B. mit COVID-19-unabhängigem ME/CFS gezogen werden könnten. Bevor diese Erkenntnisse vorliegen, kann es jedoch keine Priorisierung oder eine Entscheidung für eine Kostenübernahme geben.
Frage von Ingrid S. • 06.05.2024
Antwort von Heike Brehmer CDU • 08.05.2024 Ein Normenkontrollverfahren durch das Bundesverfassungsgericht zielt auf die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit einer Rechtsnorm ab.
Frage von Ralph K. • 06.05.2024
Antwort von Karin Heepen Bündnis C • 08.05.2024 Europa soll Friedensinitiativen zur Unterstützung der Ukraine erarbeiten und dabei seine Erfahrungen jahrzehntelanger Entspannungspolitik nutzen.