Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reinhard G. • 07.05.2024
Antwort von Johannes Fehr MERA25 • 07.05.2024 ich stimme zu, dass die Meinungsfreiheit schon länger in Gefahr ist (unter anderem durch dieses Gesetz) und auch punktuell eingeschränkt wird, wie wir vor kurzen z.B. durch das Einreiseverbot gegenüber dem MERA25 Politiker Yanis Varoufakis beobachten mussten.
Frage von Herbert S. • 07.05.2024
Antwort ausstehend von Michael von der Schulenburg BSW Frage von Wilfried O. • 07.05.2024
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 02.07.2024 Ihr Anliegen, die Privilegierung von Balkonkraftwerken so schnell wie möglich einzuführen, teile ich.
Frage von Thomas H. • 07.05.2024
Antwort von Daniel Rinkert SPD • 23.05.2024 Und obwohl die Arbeiten an einem neuen Gesetzentwurf intensiv fortgesetzt werden, kann ich Ihnen heute leider noch kein finales Datum für die Verabschiedung nennen. Dies wäre aufgrund zahlreicher Faktoren nicht seriös.
Frage von Thomas K. • 07.05.2024
Antwort von Lina Johnsen LETZTE GENERATION • 16.05.2024 Die Klimakatastrophe gilt als Katalysator für Krisen und Kriege und ist die Größte Bedrohung unserer Zivilisation über alle Länder Grenzen hinweg. Wir als letzte Generation konzentrieren uns daher auf diesen Kernfokus.
Frage von Petra S. • 07.05.2024
Antwort ausstehend von Thomas Geisel BSW