Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Carsten G. • 21.05.2024
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 07.06.2024 Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.
Frage von Carsten G. • 21.05.2024
Antwort ausstehend von Andrej Hunko BSW Frage von Carsten G. • 21.05.2024
Antwort ausstehend von Klaus Ernst BSW Frage von Carsten G. • 21.05.2024
Antwort von Jessica Tatti BSW • 22.05.2024 Leider waren die Mitglieder unserer zehnköpfigen Gruppe zum Zeitpunkt der Abstimmung durch vorab zugesagte Termine und Wahlkampfveranstaltungen verhindert.
Frage von Carsten G. • 21.05.2024
Antwort von Amira Mohamed Ali BSW • 20.06.2024 Das Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit lehnt den WHO-Pandemievertrag ab und fordert eine Aufarbeitung der Fehlentscheidungen in der Coronapolitik. Am 16. Mai 2024 wurde jedoch nicht über den WHO-Pandemievertrag abgestimmt, sondern über einen kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD-Fraktion zu dem Thema.
Frage von Carsten G. • 21.05.2024
Antwort von Zaklin Nastić BSW • 07.07.2024 Gestatten Sie mir aber noch einige inhaltliche Bemerkungen: es handelte sich um keine Abstimmung über den Pandemievertrag selbst, sondern es wurde über die Beschlussempfehlung zu einem Antrag der AfD u.a. zum WHO-Pandemievertrag abgestimmt.