Guten Tag, warum haben Sie am 15.5.2024 an der Abstimmung über den WHO-Pandemievertrag nicht teilgenommen? Ich bin sehr enttäuscht.

Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Frage und dass Sie sich an mich wenden.

Bei der Abstimmung am Donnerstag ging es noch nicht um eine Abstimmung über den Pandemievertrag selbst, sondern um eine Beschlussempfehlung zu einem Antrag der AfD u.a. zum WHO-Pandemievertrag. Leider konnten wir dazu als BSW im Bundestag so schnell keinen eigenen Antrag einbringen, da Anträge von Gruppen im Unterschied zu Fraktionen drei Wochen im Verfahren sein müssen, bevor sie zur Abstimmung gebracht werden dürfen.

Andrej Hunko hat unsere Position in seiner Rede dargestellt. Sie finden Sie z.B. auf dem YouTube-Kanal von Andrej Hunko bzw. unter diesem Link: https://m.youtube.com/watch?v=WGMzOHluDfI

Wir finden es zwar richtig, die Bundesregierung zur Ablehnung der beiden Pandemievertragswerke aufzufordern, der Antrag der AfD hat aus unserer Sicht aber grobe Schwachstellen. Zum Beispiel stellt er sich nicht gegen die private Finanzierung der WHO. Wir sind hingegen der Meinung, dass eine Weltgesundheitsorganisation unabhängig von privaten Interessen sein muss.

Leider waren die Mitglieder unserer zehnköpfigen Gruppe zum Zeitpunkt der Abstimmung durch vorab zugesagte Termine und Wahlkampfveranstaltungen verhindert. Sie können sich aber sicher sein, dass das BSW den vorliegenden WHO-Pandemievertrag ablehnt. Wir fordern eine grundlegende Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen. Es braucht einen Untersuchungsausschuss, der sich mit den Auswirkungen von Lockdowns und Schulschließungen befasst. Außerdem muss er sich mit der Impfpflicht im Gesundheitswesen, der notwendigen Hilfe für Impfgeschädigte sowie den gravierenden Einschränkungen von Freiheitsrechten beschäftigen.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage nachvollziehbar beantworten und schicke Ihnen beste Grüße

Jessica Tatti