Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Edmund S. • 02.06.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 01.07.2024 Für globalen Klimaschutz brauchen wir engagierte Politik auf nationaler und internationaler Ebene. Obwohl Klimaschutz in der Verfassung verankert ist, erfordert konkrete Klimapolitik demokratische Mehrheiten. Dafür setzen sich meine Partei und ich weiterhin ein.
Frage von Edmund S. • 02.06.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 10.06.2024 Wir stellen deshalb das KSG von Rückblick auf Ausblick um: Ob mit Maßnahmen nachgesteuert werden muss, hängt künftig nicht mehr nur von der letztjährigen, sondern auch von der erwarteten Emissionsentwicklung bis 2030 ab.
Frage von Alexander B. • 02.06.2024
Antwort von Christine Singer FREIE WÄHLER • 04.06.2024 es geht um die "Verwendung von Technik zur Verarbeitung von Daten zwecks Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet (vorübergehende Ausnahme von der Richtlinie 2002/58/EG)".
Frage von Cindy K. • 02.06.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 03.06.2024 Danke für Ihre Frage, ich wüsste nicht, weshalb Sie gezwungen werden sollte, nach Deutschland zurückzukehren.
Frage von Maike F. • 02.06.2024
Antwort von Julia Willie Hamburg Bündnis 90/Die Grünen • 17.06.2024 Ziel ist es, mit dieser Vertretungsregelung lediglich kurzfristige und unplanbare Ausfälle auszugleichen und langfristige Lösungen mit unbefristeten Stellen zu schaffen. Bei mehrjährigen Verträgen muss eine Vergütung ebenso in den Sommerferien gezahlt werden.
Frage von Tobias V. • 02.06.2024
Antwort ausstehend von Simon Klopstock V-Partei³