Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniel O. • 08.12.2006
Antwort von Grietje Staffelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.01.2007 (...) Aktuell präferieren wir die Verankerung eines Rauchverbotes im Arbeitsschutzrecht. Da eine solche Regelung mit Eingriffen in verfassungsrechtlich geschützte Rechte verbunden ist, ist eine gesetzliche (Arbeitsschutzgesetz) statt einer untergesetzlichen (Arbeitsstättenverordnung) Grundlage zu bevorzugen. (...)
Frage von Daniel O. • 08.12.2006
Antwort von Wolfgang Börnsen CDU • 08.06.2007 Sehr geehrter Herr Oldenburg,
Herzlichen Dank für Ihre Frage.
Diese beantworte ich, wie die ca. 3000 anderen Petitionen und Anfragen (besonders aus dem Wahlkreis 1), die ich jedes Jahr erhalte, sehr gerne.
Frage von Daniel O. • 08.12.2006
Antwort von Wolfgang Wodarg dieBasis • 11.12.2006 (...) ich halte an der Einführung eines bundesweiten Nichtraucherschutzes fest: Wenn wir in Deutschland anfangen einen Flickenteppich zuzulassen, dient dies nur den Interessen der Tabakindustrie. Wir brauchen hingegen einen konsequenten Nichtraucherschutz zum Wohle der Gesundheit! (...)
Frage von Olaf A. • 08.12.2006
Antwort von Swen Schulz SPD • 22.12.2006 (...) Prinzipiell finde ich die Idee, die hinter abgeordnetenwatch.de steht, gut. Allerdings hat mich die Vorgehensweise noch nicht überzeugt. (...)
Frage von Thomas W. • 08.12.2006
Antwort von Rainer Wend SPD • 13.12.2006 (...) Ich versuche deshalb so oft wie möglich, in Kontakt mit den Menschen aus Bielefeld und Werther zu treten, um ihre Interessen zu kennen und zu verstehen. Ich besuche zum Beispiel Veranstaltungen auf denen jeder die Gelegenheit hat, mich anzusprechen und stehe für Menschen mit konkreten Problemen oder Fragen gerne für persönliche Gespräche in meinem Bielefelder Büro zur Verfügung. (...)
Frage von Gerhard R. • 05.12.2006
Antwort von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.12.2006 (...) derzeit werden im Bundestag verschiedene Vorschläge diskutiert, wie die Kirchensteuerproblematik bei einer Abgeltungssteuer auf Kapitaleinkünfte gelöst werden könnte. (...)