Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Silke Stokar von Neuforn
Antwort von Silke Stokar von Neuforn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.12.2006

(...) Die bayrische Initiative unterstütze ich nicht, weil sie populistisch ist und kein Problem löst. Eine rechtliche Definition von "Killerspielen" ist kaum möglich. Computerspiele haben schon heute eine verbindliche Altersfreigabe und kriegs- und gewaltverherrlichende sowie die Menschenwürde verletzende Darstellungen sind als schwer jugendgefährdend eingestuft. (...)

Portrait von Grietje Staffelt
Antwort von Grietje Staffelt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.01.2007

(...) Aktuell präferieren wir die Verankerung eines Rauchverbotes im Arbeitsschutzrecht. Da eine solche Regelung mit Eingriffen in verfassungsrechtlich geschützte Rechte verbunden ist, ist eine gesetzliche (Arbeitsschutzgesetz) statt einer untergesetzlichen (Arbeitsstättenverordnung) Grundlage zu bevorzugen. (...)

E-Mail-Adresse