Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hartmut A. • 08.12.2006
Antwort von Carola Reimann SPD • 03.04.2007 (...) Jedoch dürfen dabei bedeutende Gemeinschaftsinteressen - dazu gehört auch der Verbraucherschutz - nicht verletzt werden. Die neue EG-Richtlinie über die „Nennfüllmengen für Erzeugnisse in Fertigverpackungen“ und die damit verbundene Aufhebung weiterer Richtlinien sind Schritte zu weniger Reglementierung. Die strikten Nonnen für die Füllmengen wurden aufgehoben. (...)
Frage von Friedrich G. • 08.12.2006
Antwort von Manfred Zöllmer SPD • 17.01.2007 (...) Das Schornsteinfegergesetz stellt für mich eine verhältnismäßige Regelung dar, die aus zwingenden Gründen des Allgemeininteresses, insbesondere zur Gewährleistung der Feuersicherheit und des Umweltschutzes, gerechtfertigt sind. (...)
Frage von Heike F. • 08.12.2006
Antwort ausstehend von Reinhard Schultz SPD Frage von Ricarda K. • 08.12.2006
Antwort von Manfred Zöllmer SPD • 17.01.2007 (...) in der Debatte über die Gesundheitsreform – über deren Notwendigkeit gar keine Zweifel herrschen – ist so manches Mal von allen Beteiligten argumentativ über das Ziel hinaus geschossen worden. Auf Aussagen von mir übrigens sehr geschätzten Kolleginnen und Kollegen, mögen sie nun in dieser Form gefallen sein oder nicht, möchte ich daher nicht weiter eingehen. (...)
Frage von Markus O. • 08.12.2006
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 12.12.2006 (...) Das Antidiskriminierungsgesetz ist in keiner Hinsicht ausreichend. Diskriminierungen werden damit nicht vermieden werden. Dies war der Grund für meine ablehnende Abstimmung. (...)
Frage von Christoph S. • 08.12.2006
Antwort von Joachim Hörster CDU • 20.02.2007 Sehr geehrte Damen und Herren,
die Frage wurde dem Fragesteller gegenüber persönlich beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Hörster MdB