Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Herbert S. • 19.07.2007
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.07.2007 (...) "Solche menschenverachtenden Ideen und Lehren müssen von allen Demokraten als menschenrechtswidrig verurteilt werden", forderte Beck. Der Grünen-Politiker verlangte von der Ahmadiyya-Gemeinde, sich von "jeder gesellschaftlichen Diskriminierung von Homosexuellen" zu distanzieren und Gewalt gegen Homosexuelle zu verurteilen. "Denn solche Lehren motivieren immer wieder jugendliche Gewalttäter aus menschenverachtender Ideologie auch menschenverachtendes Handeln werden zu lassen", erklärte Beck. (...)
Frage von Günter D. • 19.07.2007
Antwort von Petra Pau Die Linke • 23.07.2007 (...) Auf der Bremse stehen vor allem die Unionsparteien und die SPD. Aber nicht nur sie: Auch die Gewerkschaften handeln in aller Regel Tarifverträge aus, bei denen man für die gleiche Arbeit im Osten schlechter entlohnt wird, als im Westen. Und so absurd es auch klingt, es ist so: Ein in Afghanistan zerschossenes Soldatenbein-Ost ist schlechter versichert, als ein ebenda zerfetztes Soldatenbein-West. (...)
Frage von christian k. • 19.07.2007
Antwort von Klaus Brandner SPD • 07.08.2007 (...) Der Aufwendungsersatz stellt kein Einkommen der Pflegeperson dar und bleibt somit anrechnungsfrei. Der Erziehungsbeitrag, also der Betrag des Pflegegeldes, der für den erzieherischen Einsatz gewährt wird, wird hingegen als Einkommen gewertet. Der Betrag beläuft sich bei Vollzeitpflege derzeit nach den Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge auf 209 EUR pro Kind und Monat. (...)
Frage von Andrea R. • 19.07.2007
Antwort von Franz-Josef Jung CDU • 28.08.2007 (...) Da Mobbing häufig im Verborgenen stattfindet und selten so offensichtlich ist, dass es von Vorgesetzten sogleich erkannt wird, ist es umso wichtiger, dass Ihr Freund sein Problem gegenüber einer Person seines Vertrauens zur Sprache bringt. (...)
Frage von Peter S. • 19.07.2007
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 25.09.2007 Sehr geehrter Herr Schreiber,
Frage von Wolfgang W. • 19.07.2007
Antwort von Hedi Wegener SPD • 20.07.2007 (...) Wie Sie jedoch wissen, hatte unser derzeitiger Koalitionspartner grundsätzlich andere Vorstellungen über den richtigen Weg zur Reform des Gesundheitssystems als wir. Möglicherweise ist die Gesundheitspolitik sogar das Politikfeld, in dem die Unterschiede innerhalb der großen Koalition am deutlichsten sind. Gleichwohl war die Reform dringend geboten und eine Verschiebung oder gar ein Umgehen dieser Notwendigkeit verbot sich aus meiner Sicht angesichts der Verantwortung, die wir für unser Land tragen, auch wenn ein Kompromiss oft nicht einfach ist. (...)