Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.07.2007

(...) "Solche menschenverachtenden Ideen und Lehren müssen von allen Demokraten als menschenrechtswidrig verurteilt werden", forderte Beck. Der Grünen-Politiker verlangte von der Ahmadiyya-Gemeinde, sich von "jeder gesellschaftlichen Diskriminierung von Homosexuellen" zu distanzieren und Gewalt gegen Homosexuelle zu verurteilen. "Denn solche Lehren motivieren immer wieder jugendliche Gewalttäter aus menschenverachtender Ideologie auch menschenverachtendes Handeln werden zu lassen", erklärte Beck. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 23.07.2007

(...) Auf der Bremse stehen vor allem die Unionsparteien und die SPD. Aber nicht nur sie: Auch die Gewerkschaften handeln in aller Regel Tarifverträge aus, bei denen man für die gleiche Arbeit im Osten schlechter entlohnt wird, als im Westen. Und so absurd es auch klingt, es ist so: Ein in Afghanistan zerschossenes Soldatenbein-Ost ist schlechter versichert, als ein ebenda zerfetztes Soldatenbein-West. (...)

Portrait von Klaus Brandner
Antwort von Klaus Brandner
SPD
• 07.08.2007

(...) Der Aufwendungsersatz stellt kein Einkommen der Pflegeperson dar und bleibt somit anrechnungsfrei. Der Erziehungsbeitrag, also der Betrag des Pflegegeldes, der für den erzieherischen Einsatz gewährt wird, wird hingegen als Einkommen gewertet. Der Betrag beläuft sich bei Vollzeitpflege derzeit nach den Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge auf 209 EUR pro Kind und Monat. (...)

Portrait von Hedi Wegener
Antwort von Hedi Wegener
SPD
• 20.07.2007

(...) Wie Sie jedoch wissen, hatte unser derzeitiger Koalitionspartner grundsätzlich andere Vorstellungen über den richtigen Weg zur Reform des Gesundheitssystems als wir. Möglicherweise ist die Gesundheitspolitik sogar das Politikfeld, in dem die Unterschiede innerhalb der großen Koalition am deutlichsten sind. Gleichwohl war die Reform dringend geboten und eine Verschiebung oder gar ein Umgehen dieser Notwendigkeit verbot sich aus meiner Sicht angesichts der Verantwortung, die wir für unser Land tragen, auch wenn ein Kompromiss oft nicht einfach ist. (...)

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