Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas B. • 05.08.2007
Antwort von Andreas Schockenhoff CDU • 18.12.2007 (...) Ich befürworte das seit dem 1. August 2007 in Baden-Württemberg geltende Rauchverbot in Gaststätten, Diskotheken und öffentlichen Einrichtungen. Nicht überall wurde das Gesetz vielleicht manchenorts strikt eingehalten, aber ich halte das für Anfangsschwierigkeiten. (...)
Frage von Rolf W. • 05.08.2007
Antwort ausstehend von Beatrix Philipp CDU Frage von Birthe K. • 05.08.2007
Antwort von Marco Bülow Die PARTEI • 03.09.2007 (...) Ich werde und kann meine Mandate und meine Funktion als „Umweltpolitischer Sprecher“ der Bundestagsfraktion nicht benutzen, um in der Öffentlichkeit mich für oder gegen ein lokalpolitisches Projekt einzusetzen. Dafür bin ich weder eingestellt, noch gewählt worden. (...)
Frage von Michael B. • 05.08.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 28.08.2007 (...) Mir ist bislang kein relevantes Fehlverhalten deutscher Stellen bekannt geworden.Geheimnisverrat haben im Zusammenhang mit dem Untersuchungsausschuß offenkundig nicht Journalisten, sondern dem staatlichen Bereich zugeordnete Personen begangen. Geheimnisverrat kann auch von Abgeordneten begangen worden sein. (...)
Frage von Klaus D. • 04.08.2007
Antwort von Jochen Borchert CDU • 12.09.2007 (...) Die Bundesregierung hat bereits vielfältige Maßnahmen dazu ergriffen, den Bürgern eine gesunde Lebensweise näher zu bringen. Mit diesen Schritten und langfristigen Strategien zur Prävention von Übergewicht folgt die Bundesregierung dem von der Weltgesundheits-organisation (WHO) empfohlenen integrierten Ansatz. (...)
Frage von Klaus D. • 04.08.2007
Antwort von Waltraud Lehn SPD • 12.09.2007 (...) Die SPD-Fraktion prüft derzeit Vorschläge, um Kinderarmut wirkungsvoll zu bekämpfen. Eine einfache Erhöhung des ALG II-Satzes sichert meiner Meinung nach nicht, dass das Geld auch den Kindern zu Gute kommt und eine gesunde Ernährung sichergestellt wird. (...)