Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ubbo M. • 07.08.2007
Antwort von Hans-Joachim Otto FDP • 21.08.2007 (...) Ich denke also, daß die Medienpolitik erstmal diese Probleme angehen muß, bevor eine etwaige Privatisierung des ZDF überhaupt realistisch auf die Tagesordnung gesetzt werden kann. Außerdem scheint mir der sinnvollere Ansatz zur Reduzierung bei den unzähligen Hörfunk- und Fernsehprogrammen der ARD-Anstalten zu liegen. Hier sehe ich tatsächlich großes Sparpotential - auch angesichts einer Programmanzahl, die (nicht nur) in meinen Augen den Rahmen des sogenannten "Grundversorgungsauftrags" bei weitem sprengt. (...)
Frage von Dirk S. • 07.08.2007
Antwort von Peter Hettlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.08.2007 (...) Insofern habe ich die Diskussion um das Weltkulturerbe mit einer gewissen Distanz verfolgt und sie eher als Mittel zum Zweck angesehen, dieses sinnlose Bauwerk doch noch zu verhindern. Leider scheint der Erhalt eines Weltkulturerbestatus für viele Menschen eine höhere Wertigkeit zu haben als der Schutz der Elbauen, der Natur, der Umwelt und der Menschen. Das finde ich bedauernswert. (...)
Frage von Hanni H. • 07.08.2007
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Herbert H. • 07.08.2007
Antwort von Eduard Oswald CSU • 09.08.2007 (...) offenbar ist in meiner vorherigen Antwort nicht klar geworden, was ich bereits in meiner Reaktion vom 31. Juli 2007 auf die Anfrage von Herrn Britzelmair deutlich gemacht habe: Für mich sprechen mehr Argumente für eine Pflichtmitgliedschaft in den IHK als dagegen, daher befürworte ich diese auch. Insoweit sind die Begründungen für meine Ansicht, die im Übrigen von der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag getragen wird, ausgetauscht, und ich darf hier noch einmal auf meine vorherigen Antworten zu diesem Themenkomplex verweisen. (...)
Frage von Hanni H. • 07.08.2007
Antwort ausstehend von Susanne Jaffke-Witt CDU Frage von Michael H. • 07.08.2007
Antwort von Engelbert Wistuba SPD • 21.08.2007 (...) Nach einer Nachfrage beim Innenministerium im Land Sachsen-Anhalt meinerseits kann ich Ihnen mitteilen, dass es in unserem Land momentan keine Waffenverhaltensvorschrift für den Bürger gibt. Die im Gesetz angeregten Waffenverhaltensvorschriften werden im Land nach der Verabschiedung des Gesetzes im Bundesrat dann entwickelt. (...)