Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort von Hans-Joachim Otto
FDP
• 21.08.2007

(...) Ich denke also, daß die Medienpolitik erstmal diese Probleme angehen muß, bevor eine etwaige Privatisierung des ZDF überhaupt realistisch auf die Tagesordnung gesetzt werden kann. Außerdem scheint mir der sinnvollere Ansatz zur Reduzierung bei den unzähligen Hörfunk- und Fernsehprogrammen der ARD-Anstalten zu liegen. Hier sehe ich tatsächlich großes Sparpotential - auch angesichts einer Programmanzahl, die (nicht nur) in meinen Augen den Rahmen des sogenannten "Grundversorgungsauftrags" bei weitem sprengt. (...)

Portrait von Peter Hettlich
Antwort von Peter Hettlich
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.08.2007

(...) Insofern habe ich die Diskussion um das Weltkulturerbe mit einer gewissen Distanz verfolgt und sie eher als Mittel zum Zweck angesehen, dieses sinnlose Bauwerk doch noch zu verhindern. Leider scheint der Erhalt eines Weltkulturerbestatus für viele Menschen eine höhere Wertigkeit zu haben als der Schutz der Elbauen, der Natur, der Umwelt und der Menschen. Das finde ich bedauernswert. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort von Eduard Oswald
CSU
• 09.08.2007

(...) offenbar ist in meiner vorherigen Antwort nicht klar geworden, was ich bereits in meiner Reaktion vom 31. Juli 2007 auf die Anfrage von Herrn Britzelmair deutlich gemacht habe: Für mich sprechen mehr Argumente für eine Pflichtmitgliedschaft in den IHK als dagegen, daher befürworte ich diese auch. Insoweit sind die Begründungen für meine Ansicht, die im Übrigen von der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag getragen wird, ausgetauscht, und ich darf hier noch einmal auf meine vorherigen Antworten zu diesem Themenkomplex verweisen. (...)

Portrait von Engelbert Wistuba
Antwort von Engelbert Wistuba
SPD
• 21.08.2007

(...) Nach einer Nachfrage beim Innenministerium im Land Sachsen-Anhalt meinerseits kann ich Ihnen mitteilen, dass es in unserem Land momentan keine Waffenverhaltensvorschrift für den Bürger gibt. Die im Gesetz angeregten Waffenverhaltensvorschriften werden im Land nach der Verabschiedung des Gesetzes im Bundesrat dann entwickelt. (...)

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