(...) Die Freiheit der KunsFreiheit der Kunsttrong>Grundrechten und ist somit für mich ein wichtiges Gut. Ich bin gerne bereit, mit Demokratinnen und Demokraten darüber zu diskutieren, ob dieses Grundrecht in diesem Fall verletzt worden ist, wo eventuell Fehler gemacht worden sind und welche Handlungsalternativen es gegeben hätte. (...)
(...) beim Urlaubsgeld. Ich kann deshalb keine Frage der sozialen Un-Gerechtigkeit darin erkennen, zudem Deutschland nach Grundgesetz die Tarifautonomie gewährleistet und sich die Politik rauszuhalten hat aus Tarifverhandlungen. (...)
(...) DIE LINKE hält Wohnungslosigkeit ganz und gar nicht für hinnehmbar. Ich halte Wohnungslosigkeit für einen sozialpolitischen Skandal und teile Ihren Zorn! Während für Banken genug Geld da zu sein scheint, fehlt es am Nötigsten für Wohnungslose. (...)
(...) Es kann festgehalten werden, dass die Bundesrepublik einer der leistungsstärksten Sozialstaaten der Welt ist. Die erhöhten Ausgaben für die staatlichen Sicherungssysteme sind beispielsweise dafür vorgesehen, die Absicherung vor sozialen Risiken wie Krankheit, Arbeitslosigkeit sowie des Alters durch Entgeltfortzahlung, medizinische Versorgung und Rentenzahlungen beziehungsweise Pflegeleistungen zu garantieren. (...)
(...) Die Asylpolitik der Linken, ist im Bundestagswahlprogramm "Konsequent sozial. Für Demokratie und Frieden" dargestellt. (...)
(...) ABER: Ein großer Störfall in einem Atomkraftwerk wie Krümmel (direkt vor den Toren Hamburgs) hätte derart massive und katastrophale Folgen, dass selbst ein noch so geringes (aber immer vorhandenes) Risiko angesichts dieser Auswirkung nicht tolerierbar ist. Denn: Sobald ein Risiko besteht - und sei es auch noch so klein - ist die Frage nicht, OB ein Störfall passiert, sondern WANN. (...)