Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Archim M. • 19.07.2009
Antwort von Stephan Harbarth CDU • 31.07.2009 (...) plebiszitäre Elemente der Willensbildung haben aus meiner Sicht eine Reihe von Nachteilen gegenüber einem repräsentativen Modell. So erschweren sie häufig die in der Demokratie wichtige Suche nach Kompromissen und verengen politische Fragestellungen auf reine Ja- oder Nein-Ansätze. (...)
Frage von Klaus-Dieter K. • 19.07.2009
Antwort von Dietmar Klingenberg DSU • 20.07.2009 (...) Verhinderung der Privatisierung der Elblandkliniken) und guter Presse geht mehr oder weniger im Wesentlichen das Klientel der etablierten Parteien zur Wahl. Trotzdem halte ich die Anullierung bei Wahlbeteiligung von unter 50 % z.Zt. nicht für durchführbar, weil ich glaube (von den Kosten mal abgesehen), dass bei jedem weiteren Wahlgang dann noch bzw. (...)
Frage von John M. • 19.07.2009
Antwort von Peter Danckert SPD • 03.08.2009 (...) Deutschland ist ein vom Sport geprägtes Land und eine der führenden Sportnationen in der Welt. Als Sportpolitiker und Vorsitzender des Sportausschusses im Deutschen Bundestag habe ich ein großes Interesse daran, den Sport in unserem Grundgesetz zu verankern. Gerade in der heutigen Zeit ist Sport für unsere Gesellschaft von unverzichtbarer Bedeutung. (...)
Frage von Michael K. • 19.07.2009
Antwort von Alois Gerig CDU • 07.08.2009 (...) Dies darf auch künftig nicht vom Alter, vom Einkommen, der sozialen Herkunft oder vom gesundheitlichen Risiko abhängig gemacht werden. Ich werde mich besonders dafür einsetzen, dass die medizinische Versorgung auch im ländlichen Raum wohnortnah erfolgt. (...)
Frage von Jörg W. • 19.07.2009
Antwort von Erich Burmeister Die Linke • 02.08.2009 (...) Grundsätzlich lehne ich jegliche Form des Antikommunismus ab. Im Kampf gegen Faschismus und Rechtspopulismus halte ich es für notwendig, dass die unterschiedlichsten demokratischen Kräfte gemeinsame Aktion "GEGEN RECHTS" organisieren. In der jüngsten Zeit gab es in Recklinghausen zwei gute Beispiele für gemeinsamme Aktionen. (...)
Frage von Volker S. • 19.07.2009
Antwort von Bernd Richter FREIE WÄHLER • 20.07.2009 (...) Eine intensivere Forschung und mögliche Umsetzung wie mit dem Projekt Desertec ist daher ein klare Konzeption, die als Energiequellenressource konsequent zu verfolgen ist. Hiermit wurde angesichts der politischen Verzichtserklärungen an andere Energiearten ohne bekannte Alternative leider viel zu spät begonnen." (...)