Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 03.08.2009

(...) der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Passivrauchens ist mir wichtig. Ein generelles Verbot des Rauchens in Privatwohnungen, wenn Kinder anwesend sind, würde - selbst wenn es dafür politische Mehrheiten gäbe - in der Praxis wahrscheinlich kaum eingehalten und wäre auch nicht ohne unverhältnismäßigen Aufwand durchsetzbar. (...)

Antwort von Charlotte Didlap
Einzelbewerbung
• 24.07.2009

(...) Diese Art der Beteiligung des Volkes an der Entscheidungsfindung gewährleistet, dass - wie in Art20 Abs.2 GG vorgesehen - die Staatsgewalt tatsächlich vom Volk ausgeht. Gerade bei wichtigen Fragen, die eine große Anzahl von Bürgern auf Kommunal-, Landes- oder auch Bundesebene betreffen, könnte mehr direkte Beteiligung des Volkes in Form von Abstimmungen dafür sorgen, dass der Bürger wieder stärker das Gefühl der Teilhabe an der Macht empfindet. Dies wiederum könnte auch Politik- und Parteiverdrossenheit entgegenwirken. (...)

Portrait von Daniela Kolbe
Antwort von Daniela Kolbe
SPD
• 24.07.2009

(...) Grundsätzlich bin ich darüber hinaus der Ansicht, dass auch innerhalb der gesetzlichen Altersvorsorge eine angemessene Mindestrente für Geringverdiener/-innen gewährleistet sein muss. Die Förderung der kapitalgedeckten Altersvorsorge darf nicht dazu führen, dass die gesetzlichen Altersvorsorge ausgehöhlt wird. (...)

E-Mail-Adresse