Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marian V. • 24.07.2009
Antwort von Volker Wissing parteilos • 30.07.2009 (...) Dies hat dazu geführt, dass es für das betreffende Institut wirtschaftlich interessant sein konnte, die Immobilie möglichst hoch zu bewerten, um gleichzeitig ein entsprechend teures Anlageprodukt zu vermarkten. Normalerweise ist es für eine Bank hochriskant im Rahmen eines normalen Kreditgeschäftes eine Sicherheit zu hoch zu bewerten, in aller Regel wird die Tendenz sogar eher dahin gehen, diese mit einem möglichst niedrigen Wert anzusetzen. (...)
Frage von Barbara S. • 24.07.2009
Antwort von Jella Teuchner SPD • 18.08.2009 (...) Die afghanischen Sicherheitskräfte müssen selbst in der Lage sein, Sicherheit im eigenen Lande zu gewährleisten. Diese Bemühungen brauchen den Schutz durch militärische Präsenz. Wir können die Menschen in Afghanistan nicht allein und im Stich lassen. (...)
Frage von Heinz S. • 24.07.2009
Antwort von Vera Lengsfeld CDU • 25.07.2009 (...) eine solche Aktion wurde bereits mit großem Erfolg in Pankow durchgeführt. (...) Ich werde auf jeden Fall die CDU-Fraktion in der BVV bitten, sich für eine solche Aktion im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg einzusetzen. (...)
Frage von Michael S. • 24.07.2009
Antwort von Dirk Niebel FDP • 11.08.2009 (...) wie Sie unserem Wahlprogramm unter www.deutschlandprogramm.de entnehmen können, hat die FDP keine Kürzung des Arbeitslosengeldes II gefordert. Die Dauer der Arbeitslosigkeit muss verkürzt und die Vermittlung in Beschäftigung beschleunigt werden. (...)
Frage von Michael S. • 24.07.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 31.07.2009 (...) Voraussetzung für das Bürgergeld sind einerseits Bedürftigkeit und andererseits bei Erwerbsfähigkeit die Bereitschaft zur Aufnahme einer Beschäftigung. Das bedeutet ganz klar: Wer die Aufnahme einer zumutbaren Arbeit verweigert, muss auch Leistungskürzungen hinnehmen. (...)
Frage von Michael S. • 24.07.2009
Antwort von Ronald Pofalla CDU • 27.07.2009 Sehr geehrter Herr Schäfer,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 24.07.2009 über abgeordnetenwatch.de.
Gerne bin ich bereit, an mich persönlich gerichtete Anfragen zu beantworten.