Frage an Jella Teuchner von Barbara S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Teuchner,
die Lage in Afghanistan wird immer gefährlicher. Fast täglich wird die Bundeswehr angegriffen, fast täglich gibt es verletzte Soldaten. Brunnen und Schulen werden schon lange nicht mehr gebaut (so Herr Robbe) und Herr Jung weigert sich über einen Krieg zu sprechen, obwohl sich die "Truppe" wie im Krieg fühlt. (Großoffensive bei Kunduz/Juli 2009)
Werden Sie bei der kommenden Mandatsverlängerung im Herbst diesen Jahres wieder für den Einsatz der Bw in Afghanistan stimmen?
Vielen Dank für Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Barbara Stemplinger
Sehr geehrte Frau Stemplinger,
vielen Dank für Ihre Frage, sie zu beantworten fällt mir nicht leicht. Auch ich beobachte mit Sorge die Entwicklung in Afghanistan, die gerade jetzt wenige Tage vor der Präsidentschaftswahl immer mehr eskaliert.
Das deutsche Engagement wird von der Öffentlichkeit immer kritischer diskutiert. Deshalb war es richtig und wichtig, dass die Bundesregierung mit ihren internationalen Partnern die Afghanistan-Strategie überarbeitet und die Ziele klarer definiert hat: Wir brauchen mehr zivilen Einsatz, mehr Unterstützung der demokratischen Kräfte, der Aufbau der Polizei und der afghanischen Armee muss beschleunigt werden. Die afghanischen Sicherheitskräfte müssen selbst in der Lage sein, Sicherheit im eigenen Lande zu gewährleisten. Diese Bemühungen brauchen den Schutz durch militärische Präsenz. Wir können die Menschen in Afghanistan nicht allein und im Stich lassen. Das Land sich selbst zu überlassen, würde das bisher Erreichte gefährden und höchstwahrscheinlich zu Chaos und Bürgerkrieg führen. Ein Scheitern des Wiederaufbauprozesses hätte fatale Folgen für die afghanische Bevölkerung und auch für unser Land.
Unter diesen Gesichtspunkten würde ich, wenn es notwendig ist, einer Mandatsverlängerung zustimmen.
Mit freundlichen Grüßen
Jella Teuchner
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