Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ole-Martin H. • 05.08.2009
Antwort von Patrick Schreiber CDU • 07.08.2009 (...) Ich befürworte diese noch sehr junge Kunst des Graffiti-Sprühens, da ich weiß, dass gerade diese moderne Art der Gestaltung bei Jugendlichen ungeahnte Talente zu Tage fördert und sie motiviert kreativ zu sein, jedoch sollte "Graffiti-Sprühen" stets eine Kunst bleiben und nicht dazu dienen, Gebäudefassaden zu verunreinigen. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass mehr so genannte "legale Sprühflächen" für Jugendliche und begeisterte Graffiti-Sprayer in Dresden geschaffen werden. Hierbei bedarf es besonders der Unterstützung der Vereine und ihrer ehrenamtlichen Mitglieder, die bereits in speziellen Graffiti-Workshops für Aufklärung hinsichtlich illegalem "Sprayen" sorgen. (...)
Frage von Simon H. • 05.08.2009
Antwort von Rainer Fornahl SPD • 07.08.2009 (...) Damit ist sichergestellt, dass das letzte große noch offene Verkehrsprojekt Deutsche Einheit zügig zu Ende geführt wird. Unabhängig von den politischen Konstellationen nach der Bundestagswahl wird sich daran nichts ändern. (...)
Frage von Stefan M. • 05.08.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 17.08.2009 (...) mir geht es nicht um ein Gesetz, sondern um eine gesellschaftliche Diskussion darüber, wie wir mit solch ernsten Verletzungen wie beispielswiese Mobbing und Cyberbullying umgehen. Es geht darum, dass wir uns auf bestimmte Grundregeln verständigen - und zwar freiwillig. (...)
Frage von Günter B. • 05.08.2009
Antwort von Gabriele Dobusch SPD • 24.08.2009 (...) Die ExpertInnen raten sogar explizit von teuren Produkten, die den Zusatz "für Diabetiker geeignet" tragen, ab. Informieren Sie sich auf http://www.diabetesde.org unter "Aktiv leben mit Diabetes". (...)
Frage von Gerhard R. • 05.08.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 05.08.2009 (...) B. auf den Seiten des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (www.bmz.de) viele Informationen zur Arbeit der Bundesregierung zum Thema Menschenrechte finden werden. Bundesministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul leistet eine engagierte Arbeit auf diesem Gebiet. (...)
Frage von Alexander P. • 05.08.2009
Antwort von Evelin Groß CDU • 07.08.2009 (...) Der Gothaer Stadtrat beschloss dann diese Variante. Der Freistaat fördert jetzt den Bau am "Alten Stadtbad". (...)