Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sabine V. • 08.08.2009
Portrait von Matthias Hey
Antwort von Matthias Hey
SPD
• 08.08.2009

(...) Erst nach Vorliegen erster positiver Erkenntnisse wurde dann der Stadtrat mit dem Konzept zur Sanierung des Badstandortes befasst, dies geschah NICHT auf Initiative der CDU oder gar Frau Groß. Jeder Stadtrat der Legislaturperiode 2005 bis 2009 kann Ihnen dies bestätigen, die Unterlagen hierzu, die seinerzeit im Stadtrat diskutiert wurden, liegen im Übrigen jederzeit zur Einsichtnahme vor. (...)

Portrait von Winfried Hermann
Antwort von Winfried Hermann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.08.2009

(...) Für die dritte Säule einer ökologischen Verkehrspolitik, die verträgliche Gestaltung des motorisierten Verkehrs, bietet die Elektromobilität eine viel versprechende Zukunftsoption für eine weitgehend emissionsfreie Mobilität. Elektroautos mit Ökostrom erfüllen die Anforderungen an grüne Autos. Denn die Vorteile der Elektromobilität liegen auf der Hand: Sie sorgt durch lokal emissionsfreie und leise Antriebe für eine Verbesserung der Umweltbedingungen, insbesondere in den Städten und löst durch die Verwendung erneuerbarer Energien die Abhängigkeit vom Öl. (...)

Portrait von Angelika Krüger-Leißner
Antwort von Angelika Krüger-Leißner
SPD
• 13.08.2009

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage zu meiner Äußerung zum französischen sogenannten Three-Strikes-Modell. Wie so häufig bei isolierten Zitaten geht der gesamte Interview-Kontext dabei verloren, insbesondere diejenigen Passagen, in denen ich auf die verfassungsrechtlichen Problematik hingewiesen habe. (...)

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