Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sabine V. • 08.08.2009
Antwort von Matthias Hey SPD • 08.08.2009 (...) Erst nach Vorliegen erster positiver Erkenntnisse wurde dann der Stadtrat mit dem Konzept zur Sanierung des Badstandortes befasst, dies geschah NICHT auf Initiative der CDU oder gar Frau Groß. Jeder Stadtrat der Legislaturperiode 2005 bis 2009 kann Ihnen dies bestätigen, die Unterlagen hierzu, die seinerzeit im Stadtrat diskutiert wurden, liegen im Übrigen jederzeit zur Einsichtnahme vor. (...)
Frage von Joachim-Fritz W. • 08.08.2009
Antwort von Mark Roach Die Linke • 10.08.2009 (...) Und zum anderen Thema: Ja, es nicht nicht gut, wenn bestimmte Berufsgruppen im Parlament überrepräsentiert sind! Ideal wäre es, wenn das Parlament ein Bild der Gesellschaft widerspiegeln würde. Dagegen hilft aber vor allem, dass sich die anderen Berufsgruppen beteiligen. (...)
Frage von Ingo N. • 08.08.2009
Antwort von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.08.2009 (...) Für die dritte Säule einer ökologischen Verkehrspolitik, die verträgliche Gestaltung des motorisierten Verkehrs, bietet die Elektromobilität eine viel versprechende Zukunftsoption für eine weitgehend emissionsfreie Mobilität. Elektroautos mit Ökostrom erfüllen die Anforderungen an grüne Autos. Denn die Vorteile der Elektromobilität liegen auf der Hand: Sie sorgt durch lokal emissionsfreie und leise Antriebe für eine Verbesserung der Umweltbedingungen, insbesondere in den Städten und löst durch die Verwendung erneuerbarer Energien die Abhängigkeit vom Öl. (...)
Frage von Anne O. • 08.08.2009
Antwort von Rudolf Kujath SPD • 02.09.2009 (...) im Falle meiner Wahl in den Deutschen Bundestag werde ich mich in den Ausschüssen Arbeit und Soziales sowie Verkehr, Bau und Stadtentwicklung engagieren. (...)
Frage von Andreas B. • 08.08.2009
Antwort von Angelika Krüger-Leißner SPD • 13.08.2009 (...) vielen Dank für Ihre Nachfrage zu meiner Äußerung zum französischen sogenannten Three-Strikes-Modell. Wie so häufig bei isolierten Zitaten geht der gesamte Interview-Kontext dabei verloren, insbesondere diejenigen Passagen, in denen ich auf die verfassungsrechtlichen Problematik hingewiesen habe. (...)
Frage von Helmuth B. • 08.08.2009
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 21.09.2009 (...) die gesetzliche Neuregelung in Bezug auf die Kapitalentschädigung für zu unrecht erlittene Haft gilt nur für Fälle ab Inkrafttreten des Gesetzes. Eine rückwirkende Regelung war nicht vorgesehen. (...)