Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anna P. • 09.08.2009
Antwort von David Perteck ÖDP • 10.08.2009 (...) Die Studierenden haben dabei laut AStA der Uni-Hamburg praktisch keinerlei Einflussmöglichkeit auf die Verwendung der Gebühren, weil nur vereinzelte Vertreter der Studierenden in den Entscheidungsgremien sitzen, die laut AStA immer leicht überstimmt werden können. Nach einer Anhörung im Wissenschaftsausschuss berichteten die Studierendenvertreter, dass ihre Anliegen und Argumente von den verantwortlichen Politikern schlicht ignoriert wurden. (...)
Frage von Harald W. • 09.08.2009
Antwort von Eduard Oswald CSU • 13.08.2009 (...) Auf Landes- und Kommunalebene sind Formen direkter Demokratie, wie etwa Bürgerbegehren und Bürgerentscheide notwendig und angebracht, was an der Tatsache liegt, dass es sich um Probleme vor Ort handelt. Dort können sich die Bürgerinnen und Bürger aufgrund unseres föderalen Systems direkt beteiligen. (...)
Frage von Klaus G. • 09.08.2009
Antwort ausstehend von Stefan Josef Graus SPD Frage von Oliver H. • 09.08.2009
Antwort von Christoph Hentzen FDP • 09.08.2009 (...) Nach meinem heutigen Kenntnisstand kann nicht mit hinreichender Sicherheit gewährleistet werden, daß man das Stimmverhalten des Einzelnen nachvollziehen kann, da ja alle Rechner eine Kennung haben. Bevor diese Frage nicht absolut sicher geklärt ist, bin ich gegen Internetwahlen. (...)
Frage von Oliver H. • 09.08.2009
Antwort von Daniela Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.08.2009 (...) aus den von Ihnen benannten Gründen halte ich ebenfalls nichts davon, eine Stimmabgabe im Netz zuzulassen. Ihre Behauptung, dass es in Darmstadt Internetwahlen gibt, diese beispielsweise bei der Europawahl schon möglich gewesen wären, ist falsch. Da sind Sie offenbar einer Fehlinformation aufgesessen. (...)
Frage von Oliver H. • 09.08.2009
Antwort von Adolf Breitmeier ADM • 10.08.2009 (...) Ich bin sicher nicht altmodisch und das Internet bietet eine früher nicht geahnte Fülle von bergrüßenswerten Kommunikationsmöglichkeiten - aber leider auch die Möglichkeit für Betrug und Ausspähen von persönlichen Daten. So lange kein völlige Gewähr gegeben ist, dass wirklich alles mit rechten Dingen zugeht, sollten wir beim Altbewährten bleiben. (...)