Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ines Z. • 10.08.2009
Antwort von Heike Taubert SPD • 11.08.2009 (...) Dies gilt für alle Bereiche, auch für den öffentlichen Dienst. Ich persönlich halte den Ausstieg aus dem Kommunalen Arbeitgeberverband für bedauerlich, sollte ein Bürgermeister sich dazu entschlossen haben. Mir ist aber keine Gemeinde in Thüringen bekannt, die Löhne unter dem geforderten Mindestlohn zahlt. (...)
Frage von Volker M. • 10.08.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 12.08.2009 (...) Februar 2007 in den Deutschen Bundestag eingebracht haben, geschlossen abgelehnt. Denn wir wollen keinen Kassensozialismus und keine bürokratische Staatswirtschaft, sondern wirksamen Krankenversicherungsschutz für alle Menschen in Deutschland. Dazu brauchen wir einen grundlegenden Neuanfang im Gesundheitssystem und dürfen uns nicht länger mit kleinen Reparaturen begnügen. (...)
Frage von khaled h. • 10.08.2009
Antwort von Rudolf Kujath SPD • 12.08.2009 (...) zunächst vielen Dank für Ihr Interesse an der Partei und an meiner Person. Natürlich besteht auch für Sie, der keine deutsche Staatsbürgerschaft hat, die Möglichkeit, SPD-Mitglied zu werden und sich so in das Parteileben zu integrieren. Finanzielle Vorteile können wir Ihnen dadurch leider nicht gewährleisten. (...)
Frage von Frank T. • 10.08.2009
Antwort von Lothar Sommer Einzelbewerbung • 10.08.2009 (...) Mit dieser teilweise künstlich herbei geführten Diskussion durch die Politik, wird von grundlegenden Problemen abgelenkt. Nehmen wir nur mal die weltweite Rüstungsproduktion, die den Wert von 1 Billion Dollar jährlich übersteigt. Hier werden natürliche Ressourcen aller Art (Rohstoffe, Energieträger) in Dimensionen verbraucht, die über das Maß des Verantwortbaren hinausgehen. (...)
Frage von Heinz-Adolf B. • 10.08.2009
Antwort von Dirk Becker SPD • 13.08.2009 (...) Doch meines Erachtens müssen die Regelungen bezüglich Managergehälter noch weiter gehen. (...)
Frage von Heinz-Adolf B. • 10.08.2009
Antwort ausstehend von Manfred Lurz Die Linke