Frage an Heike Taubert von Ines Z. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrte Frau Taubert
Ostthüringer Zeitung vom 5.8.09
In Thüringen werden bundesweit bei den längsten Arbeitszeiten die niedrigsten Löhne gezahlt. Jeden Monat haben die hiesigen Arbeitnehmer 546 Euro weniger in der Lohntüte als ihre Kollegen im Westen. So Steffen Lemme in Erfurt bei der Vorstellung einer Studie, die der Gewerkschaftsbund in Auftrag gegeben hatte.
Was können und wollen Sie für eine Verbesserung dieser Situation tun. Wie stehen die tatsächlichen örtlichen Entscheidungen von SPD Bürgermeistern zu Austritten aus den Tarifbindungen mit dem Wahlprogramm der SPD im Einklang?
2. Frage
SPD und Linke kämpfen gemeinsam für mehr Demokratie in Thüringen. Was verstehen Sie unter Demokratie, wenn Sie im Kreistag mit der CDU verhindern, das die Linke entsprechend dem Wählervotum in den kreiseigenen Betrieben im Aufsichtsrat vertreten ist?
Vielen Dank
Ines Zipfel
Liebe Ines Zipfel,
zu Frage 1:
Die Thüringer SPD unterstützt die Forderung nach Mindestlöhnen auch in und gerade im Niedriglohnland Thüringen. Dies gilt für alle Bereiche, auch für den öffentlichen Dienst. Ich persönlich halte den Ausstieg aus dem Kommunalen Arbeitgeberverband für bedauerlich, sollte ein Bürgermeister sich dazu entschlossen haben. Mir ist aber keine Gemeinde in Thüringen bekannt, die Löhne unter dem geforderten Mindestlohn zahlt.
zu Frage 2:
Bei der Wahl der Aufsichtsräte im Kreistag des Landkreises Greiz ging es um Mehrheiten, nicht um undemokratische Entscheidungen. Es wurden Mehrheitsentscheidungen entsprechend der Vorgaben des Kreistages in den einzelnen Gesellschafterverträgen sehr demokratisch eingehalten.Im übrigen haben Die LINKEN die SPD nicht gefragt, ob wir Kandidaten von ihnen mit wählen. Die Koalitionen sind in jedem kommunalen Gremium unterschiedlich. Im Ronneburger Stadtrat zum Beispiel koalieren die LINKEN mit der CDU.
Im Übrigen hat die Thüringer SPD gemeinsam mit dem Bündnis für mehr Demokratie, in dem auch die LINKEN mitarbeiten, für mehr direkte Demokratie in Thüringer Kommunen erfolgreich gestritten. Das ist ein großer Unterschied zur sehr oberflächlich gestellten Frage.
Heike Taubert
Weitere Fragen an Heike Taubert
(...) Die jeweilige Hausleitung entscheidet mit darüber , wie intensiv diese Heimarbeitsplätze genutzt werden können. Heimarbeitsplatz werden zumeist zur Entlastung für Beschäftigte und Beamte genehmigt, die aus familiären Gründen den mit ihnen vertraglich vereinbarten Arbeitsort nicht ständig aufsuchen können. Für die Beschäftigten wird so der Alltag , der zumeist mit Pflege von Familienangehörigen verbunden ist, wesentlich erleichtert. (...)
(...) Im MDR-Staatsvertrag ist in §6 der Programmauftrag geregelt, bei dem Sie in Zweifel ziehen, dass Teile des Programms der öffentlich-rechtlichen Sender von diesem Auftrag gedeckt wären. Hier heißt es in §6 Absatz 1: "Der MDR hat in seinen Sendungen einen objektiven und umfassenden Überblick über das internationale, nationale und länderbezogene Geschehen in allen wesentlichen Lebensbereichen zu geben. (...)
(...) Bisher lässt sich aber sagen, das die Träger freier Schulen mit dem Gutachten eine Maximalposition eingenommen haben und offensichtlich ein Vielzahl von Kostenpositionen aufgenommen haben, die Träger freier Schulen selbst finanzieren müssen. Sie haben sich ja auch aus freien Stücken entschlossen, außerhalb des staatlichen Schulsystems eine freie Schule oder Privatschule zu gründen. (...)
(...) ja ich kaufe gern Bioprodukte, am Liebsten vor Ort in kleinen Hofläden. Da (...)