Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer B. • 13.08.2009
Antwort von Marlene Mortler CSU • 14.08.2009 (...) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hält das Modell des bedingungslosen Grundeinkommens für unglücklich. Ein Anspruch auf bedingungsloses Grundeinkommen untergräbt das Subsidiaritätsprinzip und würde somit nicht zur Förderung der Grundlagen einer solidarischen Gesellschaft sowie der sozialen Marktwirtschaft beitragen. Aufgrund der Bedingungslosigkeit des Anspruchs entstünden auch in der Finanzierung nicht abschätzbare Kostenrisiken, auch wenn bestehende Transferleistungen und Subventionen gestrichen würden. (...)
Frage von Oliver H. • 13.08.2009
Antwort von Alois Gerig CDU • 15.09.2009 (...) Die Einberufung zum Wehr- oder Zivildienst stellt für junge Männer zweifellos eine Einschränkung in ihrer persönlichen Lebensplanung dar. Aus meiner Sicht ist die Wehrpflicht aber gerechtfertigt. Die Wehrpflicht steht für die Mitverantwortung der Bürger, ihr Gemeinwesen zu schützen und notfalls Freiheit und Demokratie zu verteidigen. (...)
Frage von Jörgen S. • 13.08.2009
Antwort von Marcus Schaper BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.09.2009 (...) Die Frage ist dann, wie man mit Inhalten auf ausländischen Servern umgeht. Dazu müssen wir international endlich zu einer durchschlagskräftigen Zusammenarbeit kommen, um kinderpornografische Angebote weltweit aus dem Netz zu löschen. (...)
Frage von Arvid T. • 13.08.2009
Antwort von Björn Böhning SPD • 18.08.2009 (...) ich möchte, dass alle Kinder mit guten Startchancen in die Schule kommen. Deshalb will ich die Schulvorbereitung in der Kita stärken. (...)
Frage von Arvid T. • 13.08.2009
Antwort von Wolfgang Thierse SPD • 13.08.2009 Sehr geehrter Herr Thiessen,
Frage von Arvid T. • 13.08.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.08.2009 (...) 3) Ab dem ersten Grundschuljahr bestehen ferner grundsätzlich auch in Berlin Fördermöglichkeiten im Rahmen der Aktion "Jedem Kind ein Instrument", die u.a. getragen wird durch die Kulturstiftung des Bundes. (...)