Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas G. • 16.08.2009
Antwort von Thomas L. Kemmerich FDP • 24.08.2009 (...) Patienten, die eine spezielle hausärztliche Versorgung wünschen, dürfen hier- von nicht abgeschnitten werden, nur weil sie nicht bereit sind, der Führung einer Patientenakte zuzustimmen. Krankenkassen dürfen nicht in die Lage kommen, ihre Versicherten zu gläsernen Patienten zu machen. (...)
Frage von Heike K. • 16.08.2009
Antwort ausstehend von Herta Däubler-Gmelin SPD Frage von Saskia P. • 16.08.2009
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.09.2009 (...) Oder betrachten wir die Frage 2 näher: "Befürworten Sie ein Bleiberecht von christlichen Flüchtlingen in Deutschland?". Es sind doch gerade die Grünen, die ein umfassendes Bleiberecht für Flüchtlinge verlangen - übrigens gegen den Widerstand eines Bundesinnenministers und seiner Kollegen auf Länderebene, bei denen das C im Parteinamen für "christlich" steht. (...)
Frage von Martin A. • 16.08.2009
Antwort von Oliver Wehner CDU • 19.08.2009 Sehr geehrter Herr Andreas-Bergmann,
Frage von Reinhard Z. • 16.08.2009
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 21.08.2009 Sehr geehrter Herr Zwanziger,
auf Ihre zahlreichen Schreiben in den letzten vier Jahren habe ich Ihnen mehrfach und sehr ausführlich geantwortet. Mehr kann ich dazu nicht beitragen.
Mit freundlichen Grüßen
Frage von Markus S. • 16.08.2009
Antwort von Bodo Ramelow Die Linke • 17.08.2009 (...) Der LINKEN wird von der CDU immer wieder vorgeworfen, sie würde der Schließung des Werkes das Wort reden. Dies ist natürlich eine Unterstellung, weil wir ebenso für den Erhalt der Arbeitsplätze stehen, aber der Überzeugung sind, dass sich Wirtschaft und Umweltschutz nicht ausschließen müssen. Angesichts seines wirtschaftlichen Ergebnisses (siehe Geschäftsbericht, der öffentlich einsehbar ist) wäre der Konzern locker in der Lage, gangbare Alternativen in der Vermeidungs-, Verwertungs- und Entsorgungsstrategie vorzulegen und zu finanzieren. (...)