Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus S. • 18.08.2009
Antwort von Swen Schulz SPD • 23.09.2009 (...) Das Ziel der SPD ist und bleibt Gute Arbeit. Sie muss fair bezahlt sein, sie darf nicht krank machen, muss Möglichkeiten zur Weiterbildung eröffnen und familienfreundlich gestaltet sein - so haben wir es in unserem Regierungsprogramm verankert. (...)
Frage von Thomas B. • 18.08.2009
Antwort von Andrea Kreisz SPD • 20.08.2009 (...) Im Bereich der sogenannten "Neuen Medien" bin ich sicher keine Expertin. Ich weiß um die Möglichkeiten aber auch Gefahren des Internets und der digitalen Medien. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass das Internet weltweit ein freies, offenes und demokratisches Medium ist, durch das Menschen miteinander kommunizieren. (...)
Frage von udo k. • 18.08.2009
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD Frage von Kira S. • 18.08.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 31.08.2009 (...) Die Liberalen haben sich immer für einen möglichst schonenden Umgang mit Gewaltopfern im Strafprozess ausgesprochen. Wir wollen, dass der Schutz und die Rechte des Opfers von Gewaltverbrechen auch in der Praxis im Mittelpunkt von Strafverfahren stehen. (...)
Frage von Joachim D. • 18.08.2009
Antwort von Franz Thönnes SPD • 24.08.2009 (...) Über die beiden Konjunkturpakete des Bundes und vorgezogene Investitionen des Landes im Rahmen der Nachschiebeliste zum Landeshaushalt 2009/2010, erhält die Wirtschaft in Schleswig-Holstein bis 2011 konjunkturelle Impulse von mehr als 570 Mio. Euro. (...)
Frage von Carsten K. • 18.08.2009
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 22.09.2009 (...) In der Studie "Ökologisch optimierter Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energien" (2004) des Bundesumweltministeriums wurden Ökobilanzen für die verschiedenen erneuerbaren Energien erstellt. Die Studie kommt zum Ergebnis, dass die Bilanz von Fotovoltaikanlagen durch die energetische Amortisationszeit und die Umweltwirkungen des Herstellungsprozesses (eingesetzte Materialien, Strombedarf und damit den Emissionen des deutschen Kraftwerkmixes, Ablauf der Fertigung) bestimmt werden. Insgesamt sind Umweltwirkungen zu erwarten, die weit unterhalb der Wirkungen konventioneller Energieanlagen liegen. (...)