Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Danial Ilkhanipour
Antwort von Danial Ilkhanipour
SPD
• 26.08.2009

(...) Sie haben die gesetzliche Rente und die durch die große Koalition beschlossenen Regelungen angesprochen. Für mich ist die gesetzliche Rente eine Erfolgsgeschichte, vor allem, weil bisher keine Rentenkürzungen hingenommen werden mussten. Ich werde mich dafür einsetzen, dass diese Erfolgsgeschichte weitergeht, damit auch Sie und Ihre Generation davon profitieren können. (...)

Frage von Dr. Hubertus Graf G. • 18.08.2009
Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort von Kirsten Lühmann
SPD
• 20.08.2009

(...) Da diese nicht wirkungsvoll mit Atomwaffen bekämpft werden können und ein Gleichgewicht des Schreckens nicht mehr aufrecht erhalten werden muss, ist die Frage nach dem Sinn der sogenannten nuklearen Teilhabe Deutschlands berechtigt. Ich jedenfalls vermag diesen nicht zu erkennen und plädiere deshalb für einen Abzug aller Atomwaffen aus der Bundesrepublik, zumal die Lagerungszustände in Büchel, gemäß einer Studie der Federation of American Scientists, fragwürdig sind. (...)

Antwort von Klaus-Dieter Kramer
Willi-Weise-Projekt
• 18.08.2009

(...) Meine Vorstellungen sind sehr ähnlich der Ausbildung in der ehemaligen DDR. Einen einheitlichen Bildungsweg für alle Bundesländer, gleiche Maßstäbe und Inhalte mit hohen Anforderungen, sind für die staatlichen und auch privaten Schulen eine Voraussetzung, um das Leistungsvermögen besser zu fördern. Dabei sollten die einzelnen Schulrichtungen nicht schon in der 4. (...)

Portrait von Frank Kuschel
Antwort von Frank Kuschel
Die Linke
• 26.08.2009

(...) Die Lösung kann nur darin bestehen, dass Sport als Pflichtaufgabe für die Kommunen definiert wird. Dann müssten die Kommunen und das Land die Kosten für Sportstätten, die dem Vereinssport dienen, selbst tragen. DIE LINKE hat hierzu im Landtag schon mehrfach Vorschläge unterbreitet, die jedoch an der Blockadehaltung der CDU scheiterten. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
Die Linke
• 18.08.2009

(...) Und ich stehe vor allem auch für den Dialog zwischen religiösen Menschen und solchen, die sich als agnostisch oder atheistisch verstehen. Für mich ist der Grundgesetz-Artikel 4 entscheidend, der die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses als Verfassungsgrundsatz festschreibt. Dies gilt besonders in einem Land mit fast 80 % Nichtgläubigen und sich keiner Kirche zugehörig fühlenden Menschen (Atheisten) und einer Partei, in der diese Anzahl noch erheblich größer sein dürfte. (...)

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