Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anja G. • 18.08.2009
Antwort von Norbert Plandor FREIE WÄHLER • 18.08.2009 (...) Rentner, Hartz IV Empfänger, Obdachlose gehören zu diesem Personenkreis. Hier muss eine Hundesteuer drastisch gekürzt werden oder sogar entfallen. Unerträglich ist die Situation, dass immer mehr Menschen aus diesem Grund ihren Lebensgefährten abgeben müssen. (...)
Frage von Rene L. • 18.08.2009
Antwort von Christian Ruck CSU • 08.09.2009 (...) Die Freiwilligendienste kulturweit und weltwärts verfolgen jedoch unterschiedliche Ziele. Kulturweit hat den kulturellen Austausch zum Inhalt und findet an Auslandsvertretungen von entsprechenden deutschen Einrichtungen wie dem Goethe-Institut statt, während weltwärts entwicklungspolitische Ziele verfolgt und in einheimischen Entwicklungsprojekten unserer Partnerorganisationen absolviert wird. Den verschiedenen Zielen folgend, unterscheidet sich auch die Gestaltung der beiden Freiwilligendienste grundlegend. (...)
Frage von Paul P. • 18.08.2009
Antwort ausstehend von Mario Voigt CDU Frage von Rene L. • 18.08.2009
Antwort von Daniel Volk FDP • 14.09.2009 (...) Die FDP-Bundestagsfraktion hat gute transatlantische Beziehungen immer für ganz wesentlich angesehen und daher mit großer Sorge verfolgt, dass sich diese während der rot-grünen Regierungszeit dramatisch verschlechtert haben und an deren Ende so gut wie zerstört waren. In dieser Zeit hat sich gezeigt, dass in Deutschland auf der Klaviatur des plumpen Antiamerikanismus ebenso gespielt wird wie es Anhänger einer neokonservativen Politik zu geben scheint, die Freiheitsrechte anderen Zielen unterordnen. Auch wir haben die Außenpolitik von Präsident Bush kritisch gesehen, sind aber trotzdem der Meinung, dass es niemals zu der Sprachlosigkeit hätte kommen dürfen, die sich unter Rot-Grün in den beidseitigen Beziehungen breit gemacht hat. (...)
Frage von Rene L. • 18.08.2009
Antwort von Halina Wawzyniak Die Linke • 19.08.2009 (...) Es darf keine „Schein-Gleichheit“ hergestellt werden zwischen völlig ungleichen Partnern. Die LINKE fordert, die Entwicklungsunterschiede in den Verhandlungen zu berücksichtigen und politische Handlungsspielräume für die AKP-Regierungen zu bewahren. (...)
Frage von Eduard B. • 18.08.2009
Antwort von Michael Musil BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.08.2009 (...) Die heutigen Strukturen sind bedingt durch das kranke Geldsystem entstanden und in hohem Maß widernatürlich. Als Verfechter einer "Natürlichen-Wirtschaftsordnung" - (NWO) orientiere ich mein Handeln an natürlichen Abläufen. Die sind nicht exponential wie das angedachte permanente Wirtschaftswachstum, dem sich die anderen Parteien als Allheilmittel der anstehenden Kise verschrieben haben. (...)