Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von joachim k. • 20.08.2009
Antwort von Ingo Gädechens CDU • 21.08.2009 (...) Kostbare Zeit ist dadurch verloren gegangen. Denn die Feste Fehmarn Beltquerung ist nach meinem Eindruck seit längerer Zeit zwischen Dänemark und Deutschland beschlossene Sache. Für uns war und ist es jetzt wichtig alle Kräfte zu bündeln, um Chancen zu maximieren und die von Ihnen angesprochenen Risiken zu minimieren. (...)
Frage von joachim k. • 20.08.2009
Antwort von Sandra Redmann SPD • 26.08.2009 (...) vielen Dank für Ihre Frage und dass meine Meinung Sie interessiert. Ich stehe der "Festen Fehmarnbeltquerung" sehr kritisch gegenüber. Insbesondere aus umweltpolitischer Sicht kann ich das Projekt nicht befürworten. (...)
Frage von joachim k. • 20.08.2009
Antwort von Hendrik Siegel FDP • 22.08.2009 (...) Ich selbst war auch in Großenbrode, am "Flaschenhals" der Strecke, wo neben der Fehmarnsund-Brücke zur Entlastung des erwarteten Verkehrsaufkommens eine zweite Verbindung über den Sund benötigt würde. Aus ökologischen Gründen will die FDP hier - wie auch am Belt - eine Tunnellösung. (...)
Frage von Marc S. • 20.08.2009
Antwort von Thomas Bareiß CDU • 24.08.2009 (...) Das Leitbild „Bürger in Uniform“ ist und bleibt Markenzeichen der Bundeswehr als Armee in der Demokratie. Die Wehrpflicht ist auch angesichts der neuen Bedrohungen der Sicherheit unseres Landes zukünftig notwendig. Sie ist ein wichtiges Instrument der Sicherheitsvorsorge. (...)
Frage von Sieglinde U. • 20.08.2009
Antwort von Titus-Ivo Kaute Willi-Weise-Projekt • 08.09.2009 (...) Soweit mir bekannt ist gibt es 7 unterschiedliche Modelle, in denen jeweils eine Finanzierbarkeit nachgewiesen wurde (siehe http://www.grundeinkommen.de). Eine der Möglichkeiten für den (Rück-)erhalt der Menschenwürde einiger Bürger ist für mich die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens. Es ist nicht zu fassen, dass z.B. einem Hartz IV-Empfänger, der Jahrzehnte lang Steuern und Abgaben gezahlt hat, Geld abgezogen wird, wenn sein Kind in den Ferien einen Nebenjob (z.B. Nachbars Auto waschen oder Zeitung austragen) ausübt; Es ist schlimm, wenn z.B. die Rentnerin mit geringer Rente nicht zum "Amt" gehen und "betteln" will. (...)
Frage von Kost K. • 20.08.2009
Antwort von Uta-Verena Meiwald Die Linke • 20.08.2009 (...) wir als Partei, aber auch ich als Stadträtin in Wilsdruff lehnen die Erweiterung der Deponie Grumbach als Sondermülldeponie kategorisch ab. Wir haben gemeinsam mit dem Bürgermeister (da wir beide ja auch Kreisräte sind ;) eine "parteiübergreifende" Resolution des Kreistages initiert, der sich ebenso, wie die Städte Wilsdruff und Tharandt gegen die Pläne der Firma Amand ausgesprochen hat. (...)