Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Gregersen
Antwort von Martina Gregersen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.10.2009

(...) Aber was lange währt, wird endlich gut! Und am gestrigen Tage präsentierte die Senatorin Hajduk nun auch den sehr erfreulichen Senatsbeschluss bezüglich des Strategiewechsels bei den Ampelschaltung. Nicht mehr nur der motorisierte Verkehr soll nun der Vorrang gewährt werden, sondern auch den Fußgängern und Radfahrern. (...)

Frage von Frank B. • 23.08.2009
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 31.08.2009

(...) Unsere Vorschläge laufen darüberhinaus, dass in der nächsten Generation sämtliche Menschen mit Einkommen in die gesetzliche Rentenversicherung einzuzahlen haben. Das beträfe dann auch Beamte, Ärztinnen, Rechtsanwälte, Abgeordnete etc. (...)

Portrait von Christian Piwarz
Antwort von Christian Piwarz
CDU
• 23.08.2009

(...) die Arbeit des Untersuchungsausschusses hat auch in der kurzen Zeit das klare Bild ergeben, dass das im Frühsommer 2007 medial konstruierte Bild vom "Sachsensumpf" nicht existiert. Dabei sollte erinnert werden, dass zwar die vermeintlichen Geschehnisse in Leipzig Hauptbestandteil der Berichterstattung waren, dass aber immer gleich vom gesamten Freistaat die Rede war. (...)

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