Frage an Eduard Oswald von Ulla M. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Oswald,
die CSU hat am 15.07. gegen die Resolution des Landesgesundheitsrats eine weitgehende Aufweichung des Rauchverbotes beschlossen und durchgeführt. Dem Landesgesundheitsrat gehören Landtagsabgeordnete, die Landesärztekammer, Apotheker, die Arbeitsgemeinschaft der Krankenkassen, der Krankenhausgesellschaft, der Rentenversicherung, Wohlfahrtsverbände, Heilpraktiker und medizinische Fakultäten der Universitäten an. Ich verstehe nicht, warum das bereits eingeführte und von der Mehrheit der Bevölkerung akzeptierte Rauchverbot nicht beibehalten wurde. Was Tatsache ist, dass jedes Jahr tausende von Menschen an Krankheiten sterben, die Mediziner auf das Rauchen zurückführen. Warum wurde das - auch im Hinblick auf unsere Kinder und Jugendlichen - nicht berücksichtigt? In Frankreich, Italien, Türkei, Schweden, Norwegen, Neuseeland, England, Schottland, Irland oder in den USA funktioniert das Rauchverbot doch auch! Warum bei uns in Bayern dieses Theater!?
Mit freundlichen Grüßen
Ulla Mayer
Sehr geehrte Frau Mayer,
vielen Dank für Ihre Frage vom 23. August 2009.
Nach der Föderalismusreform liegt das Thema Rauchverbot in der Zuständigkeit der einzelnen Bundesländer. Damit also bei den Landtagen, bei uns in Bayern beim Bayerischen Landtag. Der Deutsche Bundestag ist mit diesem Thema nicht befasst. Ich persönlich bin Nichtraucher. Sie können mir glauben, dass ich über das Hin und Her in der bayerischen Diskussion alles andere als begeistert war. Die Zuständigkeit und Verantwortung liegt aber bei der bayerischen Landspolitik.
Mit freundlichen Grüßen
Eduard Oswald, MdB
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