Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Neil Dominik K. • 24.06.2024
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 27.06.2024 . Ich verstehe Ihre Argumentation. Allerdings musste eine rechtliche Unterscheidung zwischen Genussmitteln und anderen Lebensmitteln getroffen werden, damit es nicht dauernd zu Rechtsstreitigkeiten kommt, ob etwas ein Lebensmittel oder ein Genussmittel ist.
Frage von Sabine K. • 24.06.2024
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 03.07.2024 Dafür braucht es ein verteidigungsfähiges Deutschland, das seine Sicherheit mit militärischen Mitteln schützen kann. Abschreckung muss ein funktionsfähiges Mittel zur Erzeugung von Sicherheit sein.
Frage von Svend J. • 24.06.2024
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW Frage von Detlef W. • 24.06.2024
Antwort ausstehend von Lena Düpont CDU Frage von Dyrk G. • 24.06.2024
Antwort ausstehend von Christian Görke DIE LINKE Frage von Frauke B. • 24.06.2024
Antwort von Astrid Wallmann CDU • 04.07.2024 Die Beihilfeberechtigung knüpft an den Beamtenstatus an. In Hessen genießen freiwillig GKV-versicherte Beihilfeberechtigte mit Sachleistungsanspruch grundsätzlich den gleichen Leistungsumfang wie ihre privat versicherten Kolleginnen und Kollegen, auch z.B. im Hinblick auf Wahlleistungen im Krankenhaus.