Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Özlem Demirel
Antwort von Özlem Demirel
DIE LINKE
• 24.04.2024

Zunächst einmal muss festgehalten werden, dass die Berichte und Informationen über den Inhalt des Telefonates am 3. April zwischen dem Verteidigungsminister Russlands und Frankreichs Sergej Schoigu und Sébastien Lecornu auseinandergehen.

Portrait von Nezahat Baradari
Antwort von Nezahat Baradari
SPD
• 16.04.2024

An der Entkriminalisierung von Konsumenten im Rahmen der Cannabisgesetzgebung habe ich keine Kritik geübt. Diese richtet sich gegen die schwer zu kontrollierenden Regeln zum Konsum im öffentlichen Raum, die Umsetzung der Distribution von Cannabis, die Regeln zum Eigenanbau und die unzureichenden Präventionsmittel.

Portrait von Florian Toncar
Antwort von Florian Toncar
FDP
• 07.06.2024

Was diese womöglich zu einer geänderten Einschätzung der von Ihnen bisher besuchten Jugendfreizeit bewegt, kann daher nur die in Ihrem Fall zuständige Landesbehörde selbst beantworten. An den Regelungen auf Bundesebene hat sich nichts geändert, weshalb wir hier leider keine Auskunft geben können.

Portrait von Katja Hessel
Antwort von Katja Hessel
FDP
• 08.05.2024

Auch die Durchführung von Jugendfreizeiten kann unter gewissen Voraussetzungen den gemeinnützigen Zweck der Jugend- und Altenhilfe (§ 52 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 AO) fördern und als Zweckbetrieb beurteilt werden und kann daher steuerbegünstigt sein.

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