Frage von Keywan T. • 09.01.2025
Antwort ausstehend von Matthias Miersch SPD
Die Zielerreichung dürfte schlussendlich auch durch die demografischen Herausforderungen befeuert werden.
Daten, die in der ePA gespeichert sind, werden für die Behandlung der Person genutzt, der die ePA gehört. Es ist nicht erlaubt, dass die Daten aus der ePA einer Person genutzt werden, um damit Rückschlüsse auf eine andere Person zu ziehen.
Die CDU verfolgt keinerlei rechtsextreme Ziele.