Der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen ist schon nach Art. 20a des Grundgesetzes Pflicht der staatlichen Gewalten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mirjam L. • 17.07.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 19.07.2024
Frage von Marko N. • 17.07.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 22.07.2024
Im Kapitel 9 des Thüringer Landtagswahlprogramms finden Sie eine ausführliche Darstellung der Planungen der Thüringer AfD hinsichtlich des bezahlbaren Wohnraums
Frage von Tobias P. • 17.07.2024
Antwort von Hans-Peter Behrens Bündnis 90/Die Grünen • 26.07.2024
Allerdings endet die Freiheit des Einzelnen und der Presse auch dort, wo die verfassungsrechtlichen Grenzen überschritten werden. Dies gilt insbesondere dann, wenn Hass und Hetze gegen die Würde des Menschen verstoßen.
Frage von Phillip L. • 17.07.2024
Antwort von Britta Haßelmann Bündnis 90/Die Grünen • 09.08.2024
Verantwortlich für die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie sind vor allem die Bundesländer, wobei auch der Bund für das Erreichen der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie an den Bundeswasserstraßen verantwortlich zeichnet. Die Bundesländer beschließen entsprechende gesetzliche Regelungen und stellen finanzielle Unterstützung bereit.
Frage von Patrick S. • 17.07.2024
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU
Frage von Christina S. • 17.07.2024
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD