Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ewald Schurer
Antwort von Ewald Schurer
SPD
• 14.01.2008

(...) Es wäre nach meiner Ansicht deshalb auch sinnvoller, erst einmal zu prüfen, ob nicht eine Steigerung der Effizienz bei den Starts und Landungen am Münchner Flughafen sichtbare Effekte erzielt, bevor eine weitere Startbahn gebaut würde, die ökologisch und ökonomisch ein Fiasko darstellt. Beispielsweise werden am Londoner Flughafen Heathrow 60 Millionen Passagiere bei ebenfalls nur zwei Bahnen befördert, was im Vergleich zum Münchner Flughafen der doppelten Passagieranzahl entspricht. (...)

Portrait von Klaus Hänsch
Antwort von Klaus Hänsch
SPD
• 14.11.2007

(...) die Türkei hat weiterhin ein Handelsdefizit mit der EU, aber seit 1998 wird es ständig kleiner. Weil sich die Zollunion auf Industriewaren und verarbeitete Agrarprodukte bezieht, kann die Türkei als traditionelles Agrarexportland ihre Vorteile bei Agrarprodukten nicht voll nutzen. Dennoch ist die Zollunion für die Türkei insgesamt von Vorteil. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 11.11.2007

(...) Sie werden hinnehmen müssen, daß der Gesetzgeber in Sachen Vorratsdatenspeicherung anderer Meinung ist als Sie. Vorratsdatenspeicherung hat mit Terrorismusbekämpfung relativ wenig zu tun. Ich wäre für die Vorratsdatenspeicherung auch dann, wenn es überhaupt keinen Terrorismus gäbe. (...)

Portrait von Marion Caspers-Merk
Antwort von Marion Caspers-Merk
SPD
• 14.11.2007

(...) Der Kompromiss sieht unter anderem vor, dass der Kreis der begünstigten Anlageprodukte um Darlehensverträge für die Anschaffung oder den Erwerb einer selbstgenutzten Immobilie erweitert wird. Darüber hinaus soll es zukünftig möglich sein, aus dem steuerlich geförderten Altersvorsorgevermögen bis zu 75 Prozent für die Anschaffung oder Herstellung einer selbstgenutzten Wohnimmobilie zu entnehmen. (...)

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