Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingo Schmitt
Antwort von Ingo Schmitt
CDU
• 17.09.2009

(...) Die Vergangenheit hat gezeigt, dass Telefonüberwachungen ein adäquates Mittel sind, um den Bewegungsfreiraum von Straftätern, allen voran Terroristen, zu verengen. Unabhängig von Ihren Kenntnissen bezüglich dem Verfahren von Straftätern ist es eine Tatsache, dass bei der Vereitelung von Anschlägen in Deutschland schon mehrfach Telefonüberwachungen eine zentrale Rolle gespielt haben. (...)

Frage von Wolfgang G. • 13.11.2007
Portrait von Peter Götz
Antwort von Peter Götz
CDU
• 21.11.2007

(...) Lassen Sie mich zum Thema generell so viel sagen: Die CDU-geführte Bundesregierung hat im Frühjahr diesen Jahres ein Nationales Verkehrslärmschutzpaket auf den Weg gebracht, das den zu Recht erhobenen Forderungen von betroffenen Anwohnern Rechnung trägt. Die Geräuschreduzierung an der Quelle steht dabei im Mittelpunkt. Denn sie macht aufwändige Lärmsanierungsmaßnahmen überflüssig und wirkt zudem flächendeckend. (...)

Portrait von Kerstin Andreae
Antwort von Kerstin Andreae
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.01.2008

(...) in den letzten Jahren ist es sowohl im Netzbetrieb als auch bei Stromerzeugung und Gasbeschaffung in erster Linie zu einer enormen Marktkonzentration gekommen. Wirksamer Klimaschutz findet in der konventionellen Energiewirtschaft nicht statt. Die Zahl der Beschäftigten ist stark nach unten gegangen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 14.11.2007

(...) Sie können sich vorstellen, dass ich Sie lieber "beraten" würde, eine gültige Stimme für eine demokratische Partei abzugeben. Es wundert mich doch, wie die Kostbarkeit, die wir hier in Deutschland und Europa erleben - demokratische, friedliche, im Vergleich zu den meisten Ländern der Welt auch sehr wohlhabende und effiziente Strukturen zu haben - weiterleben kann, wenn es viele Leute so machen wie Sie. Aber ja, eine ungültig gemachte Stimme wird dennoch als abgegebene Stimme gezählt. (...)

Frage von Hans -Georg F. • 13.11.2007
Portrait von Maik Reichel
Antwort von Maik Reichel
SPD
• 07.12.2007

(...) Es gibt wohl momentan nur wenige Menschen, die nicht mindestens eine Hand voll Dinge wüsten, die sie lieber täten, als zur Tankstelle zu fahren. (...) Fakt ist einfach, dass Rohstoffe heute mehr denn je Politikum und Spekulationsobjekte sind und man dies eben im Preis spürt. (...)

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