Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Barbara S. • 13.11.2007
Antwort von Niels Annen SPD • 04.12.2007 (...) Ich schließe mich dieser Kritik an, unterstütze die Bürgerinitiative gegen die Ansiedlung eines Möbelmarktes Höffner an dieser Stelle. Leider geht es mir wie auch dem Eimsbüttler Bezirksamtsleiter, Dr.Mantell. (...)
Frage von Winfried I. • 13.11.2007
Antwort von Heinz Paula SPD • 29.11.2007 (...) 3. Die SPD will, dass Deutschland und Europa in der internationalen Friedenspolitik Verantwortung übernehmen und global für die Demokratie und die Wahrung der Menschenrechte eintreten. (...)
Frage von Uwe B. • 13.11.2007
Antwort von Axel Schäfer SPD • 15.11.2007 (...) Natürlich sind wir Abgeordnete von der Datenspeicherung genau wie jeder andere Bürger auch betroffen. Die Daten werden flächendeckend gespeichert und im Falle des Begehens einer schweren Straftat wird ein Abgeordneter wie jeder andere Bürger Deutschlands strafrechtlich belangt. (...)
Frage von Birgit S. • 13.11.2007
Antwort von Doris Barnett SPD • 29.11.2007 (...) So ist die Rechtslage. Aber natürlich werden arbeitslos Gemeldete nicht "überwacht", so dass es schon auch zu Missbräuchen kommen kann (das fällt nur dann auf, wenn jemand vermittelt wird und sich dieser dann nicht meldet). Deshalb braucht die Arbeitsagentur in einem solchen Fall den Namen um zu prüfen, ob tatsächlich Leistungen bezogen wurden und ob das zu Unrecht geschah. (...)
Frage von Ralf B. • 13.11.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 14.11.2007 (...) ich stehe der Einführung von Wahlmaschinen grundsätzlich positiv gegenüber. (...)
Frage von Klaus W. • 13.11.2007
Antwort von Horst Seehofer CSU • 14.11.2007 Sehr geehrter Herr Wiglenda,
jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin gelesen.
Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.