Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.11.2007

(...) Aber ob diese Bezeichnung mit und ohne Zusatz schon eine Beleidigung ist, daran habe ich Zweifel. Ich selbst habe übrigens nie zu den "Fundis" in den Grünen gehört, auch wenn dies heute hin und wieder in der Zeitung steht. Als "Fundis" wurden nämlich die bezeichnet, die grundsätzlich gegen eine Regierungsbeteiligung der Grünen Partei waren und den ständigen Platz der Grünen in der Opposition sahen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 26.11.2007

(...) Ist eine CD kopiergeschützt, darf dieser Kopierschutz nicht umgangen werden. Dem Nutzer ist es also nicht erlaubt, eine Kopie eines so geschützten urheberrechtlichen Werkes zu erstellen, selbst wenn er Eigentümer des Datenträgers ist und die Kopie lediglich für den eigenen Gebrauch erstellen möchte. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 21.11.2007

(...) Für mich geht es darum, dass alle vom Streik in der einen oder anderen Weise betroffenen Menschen sich wünschen, dass die Deutsche Bahn und die Lokführergewerkschaft zu einer Einigung finden, sprich wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren. Die Fortdauer des Streiks gefährdet nach Ansicht aller Verhandlungspartner den Aufschwung in Deutschland und könnte damit zu einem großen volkswirtschaftlichen Schaden führen. Die Äußerungen von Kurt Beck und Peter Struck gehen in die Richtung, dass es die Stabilität fördert, wenn es nur einen Tarifvertrag gibt. (...)

Portrait von Christel Riemann-Hanewinckel
Antwort von Christel Riemann-Hanewinckel
SPD
• 22.11.2007

(...) Die Forderung der Lokführerinnen und Lokführer nach einer angemessenen Erhöhung ihrer Löhne finde ich berechtigt und kann ich gut verstehen. Unverständlich hingegen ist mir, dass es zumindest zeitweise so schien, dass die Forderung nach einem eigenständigen Tarifvertrag Vorrang vor der nach Lohnerhöhung hatte. Oder wurde Herr Schell falsch zitiert, als er geäußert haben soll, der Abschluss brauche die DB nur das Papier zu kosten, auf dem er steht? (...)

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