Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Patricia Lips
Antwort von Patricia Lips
CDU
• 12.08.2009

(...) Insofern möchte ich Sie um Ihr Verständnis bitten, dass ich als Bundestagsabgeordnete nicht Details zu Vorgängen der Landesverwaltung und zu den von Ihnen befürchteten Strafbarkeiten beantworten oder bewerten kann. Der Hessische Landtag ist das in der Sache zuständige Gremium. (...)

Antwort von Carolin Steinmetzer-Mann
Die Linke
• 29.07.2009

(...) All dies muss unbedingt bei einer nächsten Strukturreform berücksichtigt werden. Wenn man sich die demographische Entwicklung gerade im ländlichen Raum ansieht, wird klar, dass es eine nächste Strukturreform geben wird. Wie diese aussehen soll, sollte meiner Meinung nach per Bürgerbefragung ausgelotet werden. (...)

Antwort von Norbert Welk
PIRATEN
• 29.07.2009

(...) Diese Ehre kann in der gleichen Debatte dann auch die Piratenpartei für sich in Anspruch nehmen, da sich ähnliche, wie der von Ihnen beispielhaft beschriebene Artikel, zuhauf in den Print- und Onlinemedien finden lassen. Meinen Piratenkollegen gegenüber habe ich mich, eher scherzhaft aber im Kern ernst gemeint, dahingehend geäußert, dass wir uns überlegen müßten, was wir falsch gemacht haben, sofern die BILD-Zeitung eines Tages etwas Positives über uns zu berichten weiß. (...)

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