Frage an Ernst-Reinhard Beck von Matthäus F. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Hallo Herr Beck,
haben Sie in den vergangenen Tagen auch die wachsende Besorgnis innerhalb der Bevölkerung über die sich verändernde Situation in Afganistan verspürt?
Seit Dezember 2001 befinden sich Einheiten der Bundeswehr dort im Einsatz. Mit löblichem Auftrag. Nun plötzlich, so wird gemeldet, befinden sich unsere Soldaten in einer Art Krieg. Möge die Zahl der "Gefallenen" gering bleiben! Erachten Sie die Situation überhaupt noch als "sauber"?
Was halten Sie von den Vorschlägen aus Richtung der CSU, Pläne eines geordneten Rückzuges auszuarbeiten? Bitte haben Sie Verständnis, dass ich als Mitglied Ihrer Partei diese Fragen nicht intern an Sie richte, sie bedürfen des öffentlichen Forums.
Herzlichst …
Ihr Matthäus Felder
Sehr geehrter Herr Felder,
vielen Dank für Ihre Fragen zur Situation in Afghanistan.
Selbstverständlich habe auch ich die wachsende Besorgnis in Deutschland wahrgenommen.
Wir haben in Afghanistan inzwischen eine verschärfte Bedrohungslage, was auch mit den anstehenden Präsidentschaftswahlen zusammenhängt. Es sind de facto kriegerische Gefechte in Afghanistan, daran gibt es keinen Zweifel. Unsere Soldaten vor Ort erleben Kampf, Gefecht und im herkömmlichen Sinne Krieg. Juristisch befindet sich die Bundeswehr aber nicht im Krieg. In diesem Sinne gilt sie als Unterstützungstruppe für die afghanische Regierung. Diese Unterscheidung ist wichtig und ich verweise regelmäßig hierauf.
Pläne für einen geordneten Rückzug zu haben, ist grundsätzlich nicht falsch. Ich halte allerdings nichts davon, ein konkretes Abzugsdatum zu nennen. Klar ist aber auch, dass wir uns zurückziehen werden und müssen, sobald die Afghanen selbst für ihre Sicherheit sorgen können. Dafür leisten unsere Soldaten und Polizeikräfte ausgezeichnete Arbeit mit stets wachsendem Erfolg. Wir dürfen uns nicht durch die feige und menschenverachtende Einschüchterungstaktik der Taliban von unserem Kurs abbringen lassen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Ernst-Reinhard Beck MdB
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